Rund drei Wochen nach dem offiziellen Start der sogenannten Ampel-Koalition werden nun auch die Themenaussschüsse des neuen Bundestags besetzt. Diese Woche wurde bekannt, welche Abgeordneten dem Verkehrsausschuss angehören.
Nachdem Bündnis 90/Die Grünen bereits in einer Pressemitteilung die fünf Namen ihrer Fraktionsmitglieder genannt hatte, die dem neuen Verkehrsausschuss im 20. Deutschen Bundestag angehören werden, sind nun die ordentlichen Mitglieder aller Fraktionen bekanntgegeben worden.
Die SPD hat als stärkste Fraktion die meisten Mitglieder im Ausschuss (10) und stellt – unabhängig davon – auch den neuen Ausschussvorsitzenden, der bereits Mitglied im Vorgänger-Ausschuss war: Udo Schiefner, 62 Jahre alt, geboren in Kempen am Niederrhein, arbeitete sich vom Hauptschulabschluss über die Fachhochschulreife und eine Ausbildung im Chemie-Bereich bis zum studierten Qualitätssicherungsleiter in einer Brauerei in Mönchengladbach hoch. Schiefner ist seit 1975 SPD-Mitglied und seit 2013 im Bundestag für den Wahlkreis Viersen, einer CDU-Hochburg. Seine politischen Schwerpunktthemen sind Verkehr und die Benelux-Staaten.
Einziges weiteres Verkehrsausschuss-Mitglied der SPD, das bereits im Vorgänger-Ausschuss saß, ist Mathias Stein, 51, Bautechniker aus Kiel. Er gehört dem linken Parteiflügel an, hat die Schwerpunktthemen Wasser- und Fahrradverkehr und fährt mehr mit dem Fahrrad als mit dem Dienstwagen.
Neu für die SPD im Verkehrsausschuss sind Jürgen Berghahn (61) aus Ostwestfalen-Lippe, Isabel Cademartori Dujisin (33) aus Bad Saarow-Pieskow in Brandenburg, Martin Kröber (29) aus Halberstadt im Harz, Dorothee Martin (43) aus Hamburg, Jan Plobner (31) aus Nürnberg, Uwe Schmidt (55) aus Bremerhaven, Christian Schreider (50) aus Ludwigshafen und Anja Troff-Schaffarzyk (52) aus Leer im Emsland.
Die CDU/CSU hat 9 Mitglieder im Verkehrsausschuss. Nach wie vor vertreten sind Michael Donth (54) mit einer Verwaltungs- und Politiklaufbahn im Zentrum Baden-Württembergs (Wahlkreis Reutlingen), der promovierte Historiker Christoph Ploß (36) aus Hamburg, der Wirtschaftsjurist Felix Schreiner (35) aus dem Südschwarzwald und der Politologe Björn Simon (41) aus dem hessischen Offenbach.
Neue ordentliche Ausschuss-Mitglieder aus der Union sind Thomas Bareiß (46) aus Sigmaringen in der Schwäbischen Alb, Martina Englhardt-Kopf (40) aus Schwandorf in der bayerischen Oberpfalz, Jonas Geissler (37) aus dem oberfränkischen Coburg, Florian Müller (34) aus Olpe im Sauerland und Henning Rehbaum (48) aus dem münsterländischen Warendorf.
Nach wie vor für Bündnis 90/Die Grünen im Verkehrsausschuss sind Stefan Gelbhaar und Matthias Gastel, neu hinzugekommen sind Susanne Menge, Swantje Michaelsen und Nyke Slawik (Taxi Times berichtete).
Nach wie vor für die FDP im Verkehrsausschuss ist der Sozialwissenschaftler Bernd Reuther (50) aus Wesel am Niederrhein, dessen Karriere unter anderem hohe Positionen in Industrieunternehmen und in der Landesregierung von Sachsen-Anhalt beinhaltet.
Neu für die FDP im Verkehrsausschuss sind Valentin Abel (30) aus Schwäbisch Hall, Michael Kruse (37) aus Hamburg und Jürgen Lenders (55) aus dem osthessischen Fulda.
Nach wie vor für die AfD im Verkehrsausschuss sind der promovierte Maschinenbau-Ingenieur Dirk Spaniel (50) aus Stuttgart und der Informatiker Wolfgang Wiehle (57) aus München. Neu hinzugekommen sind René Bochmann (52) aus Nordsachsen und Dirk Brandes (47) aus Hannover.
Die Linke hat nur noch 2 Abgeordnete im Verkehrsausschuss: Thomas Lutze (52) aus dem Saarland war im vorherigen Ausschuss bereits stellvertretendes Mitglied und hatte in der entscheidenden Debatte um die PBefG-Novelle leidenschaftlich vor einer Deregulierung des ÖPNV gewarnt („Seien Sie konsequent, schaffen Sie doch am besten das ganze Taxigewerbe komplett ab!“). Bernd Riexinger (66), Bankkaufmann aus Stuttgart, ist neu im Ausschuss.
Informationen zu jedem einzelnen Mitglied des Bundestages und zu den Ausschüssen sowie viele weitere Informationen bietet die Internetseite www.bundestag.de. ar
Beitragsfoto: Taxi-Demo passiert das Reichstagsgebäude im Februar 2021. Foto: Axel Rühle
