Um den Jahreswechsel trat die Taxi-Times-Redaktion mit fast allen Abgeordneten des neuen Bundestages in Kontakt. Seitdem gehen Antworten ein. Wir dokumentieren Beispiele.
Dafür, dass das Taxigewerbe ein vergleichsweise kleines Thema für die Gesamtheit eines Staatsparlamentes ist, haben etliche Mitglieder aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestages sich erfreulich wohlwollend unserer Themen angenommen, nachdem wir eine Serienmail an die Bundestags-Adressen der Abgeordneten verschickt hatten.
Über besonders ausführliche Antworten oder ausdrückliche Solidaritätserklärungen mit dem Taxigewerbe berichten wir gesondert, etwa von Ulrike Bahr, Gabriela Heinrich oder Mauel Gava.
Doch das Taxigewerbe hat eine Reihe weiterer potentieller Ansprechpartner im Parlament. Einer der prominenteren ist Berlins Ex-Landesvater Michael Müller. Der 57-jährige Sozialdemokrat, der als Nachfolger von Klaus Wowereit von 2014 bis 2021 Regierender Bürgermeister der Bundeshauptstadt war und dann in den Bundestag wechselte, war auch schon für das Verkehrsressort im Berliner Senat zuständig. Er sieht in der Mobilität eine ausschussübergreifende Relevanz und bietet bei Bezug zu seinem Wahlkreis (Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf) Gesprächsbereitschaft an. Das bedeutet, dass man sich mit Berliner Taxithemen nach wie vor an ihn wenden kann. Dass er sich für das Taxigewerbe interessiert, bewies Müller unter anderem mit seinem Einsatz für die E-Taxi-Förderung sowie durch einen Besuch im Berliner Taxi-Zentrum 2016.
Müllers Parteigenosse Timo Schisanowski vertritt den Wahlkreis Hagen – Ennepe-Ruhr-Kreis I. Der 40-jährige Wirtschaftsjurist mit dem Themenschwerpunkt Bauen, Wohnen und Kommunales wird sich „zwar nicht schwerpunktmäßig mit der Taxibranche auseinander setzen, aber im Bereich der Stadt Hagen (Wahlkreis 138) immer wieder mit der Verkehrssituation in Berührung kommen“.
Auch die promovierte Juristin Silke Launert von der CSU ist in ihrer Funktion als Mitglied und Vorsitzende des Unterausschusses der europäischen Union vielleicht eine wichtige Ansprechpartnern für EU-Themen, etwa für das europaweite Netzwerk Taxis4smartmobility. Die 45-jährige Launert, die den Wahlkreis Bayreuth vertritt, hat die DACH-Ausgabe der Taxi Times abonniert.
Ihre Fraktionskollegin Ingeborg Gräßle, 60-jährige promovierte Medienwissenschaftlerin aus dem Wahlkreis Backnang – Schwäbisch Gmünd, hat zwar nach eigenen Angaben „nur geringe Berührungspunkte zur Verkehrspolitik“, will aber als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung „dazu beitragen, dass unsere Schüler und Studenten eine so gute Ausbildung bekommen und dass der Staat den Bürgern so ausreichend Geld in der Tasche lässt, daß sich jeder auch in Zukunft ein Taxi leisten kann.“ Ihr ländlicher Wahlkreis solle nicht von den Ballungszentren abgekoppelt werden. ar
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Fotos: Deutscher Bundestag
Das sie schreiben, Herr Müller (Ex-Bürgermeister von Berlin) interessiert sich für’s Taxigewerbe, ist ja wohl nicht ernst gemeint!! Was ist denn nach den vielen Demos und Gesprächen rausgekommen?? NICHTS!!!! Wir haben mittlerweile fast genauso viele Mietwagen wie Taxen in Berlin. Von Herrn Müller und viele seiner Kollegen kam doch nur heiße Luft. Und die E-Förderung, na ja!! Er hätte sich mal dafür einsetzen sollen, dass wir das E-Auto auch bezahlen können.