Die Hansa Funktaxi eG hatte im vergangenen Jahr mit einer geänderten Satzung ein sogenanntes „Doppelfunkverbot“ erlassen. Free Now zog vor Gericht und bekam Recht. Die Berufung durch Hansafunk wurde jetzt zurückgewiesen.
Konkret untersagt die neue Satzung Hansafunk Fahrer und Fahrerinnen, sich auch von weiteren Zentralen oder App-Anbietern wie beispielsweise Free Now vermitteln zu lassen. Die Entscheidung darüber, ob das Vorgehen von Hansafunk rechtens war, musste dann aber ein Gericht entscheiden.
In einem erstinstanzlichen Urteil des Hamburger Landgericht vom August 2021 wurde dem Kläger, sprich Free Now Recht zugesprochen. Hansa Funktaxi machte allerdings von seinem Recht gebrauch und legte Bewährung ein.
Wie jetzt am 9. Mai vom Hanseatischen Oberlandesgericht entschieden wurde, hatte aus der Sicht der Richter die Berufung keine Aussicht auf Erfolg und wurde deshalb abgelehnt.
Free-Now Deutschlandchef Alexander Mönch hat sich über die Entscheidung gefreut: „Wir haben von Anfang an ausgeführt, dass es sich bei der Satzungsänderung um unzulässige wettbewerbsbeschränkende Werbe- und Doppelfunkverbote handelt. Die unternehmerische Freiheit ist ein hohes und bewahrenswertes Gut. Wir freuen uns, dass die richterlichen Instanzen unserer Argumentation gefolgt sind.“
Auf die Entscheidung des Gerichts reagierte Hansa-Funktaxi e.G. Pressesprecher Claus Hönig mit einem Blick in die Zukunft: „Wir werden sehen, welche Auswirkungen das Urteil auf unsere Marktführerschaft in der Metropolregion Hamburg hat.“ sg
Beitrags-Symbolfoto: Die Nutzung eines weiteren Fahrtenvermittlers darf eine Taxizentrale nicht verbieten. Foto: Funkservice_Reuss
Hansa Funk hat nicht nur gegen Free Now verloren, sondern auch gegen mich. Ich wurde ausgeschlossen, weil ich in der dunkelsten Coronazeit mir bei Free Now zusätzliche Touren geholt habe. Ich habe es nicht heimlich gemacht, sondern meine betriebliche Not dem Hansa Funk offengelegt. Außerdem habe ich klar gemacht, dass ich das wieder einstellen werden, wenn ein Umsatz von 21€ pro Stunde möglich ist. Trotzdem hat man mich am 23.12.21 um 23 Uhr per Bote benachrichtigt, dass ich ausgeschlossen bin. Als ich meine Klage eingereicht habe, da lief die Klage Free Now gegen Hansa seit drei Monate schon. Beide Klagen wurden gleichzeitig verhandelt. Nach diesem Urteil ist mein Ausschluss unwirksam. Ich freue mich darüber sehr und auch darüber, dass der Rechtsstaat auch Unternehmer in Vereinigungen wie Genossenschaften schützt. Wir wollen und brauchen keine Willkür.
Ivica Krijan
Es ist traurig, dass Ivica Krijan und viele andere immer noch so „dumm“ sind und nicht begriffen haben worum es eigentlich geht !!
Schade, wir hätten schon viel mehr erreichen können.
Ich möchte mit „dumm“ kein persönlich beleidigen, aber ein anderes Wort fällt mir dazu nicht ein.
@taxiuwe Worum geht es denn eigentlich? Was habe ich denn nicht begriffen?
Auch in der „Not“ würde ich so ein Unternehmen nicht unterstützen.
Ich glaube nicht, dass man dir erklären muss, warum das die meisten Unternehmer für „dumm“ halten.
„Dumm“ sagen und dann nicht erklären wollen oder können warum. Das ist nur Bluff. Genauso wie die behauptete Marktführerschaft. Die gibt es längst nicht mehr, ausser vielleicht bei Kneipentouren für 7,60€ . Hansa Taxi hat sich seit 15 Jahren nicht mehr um sein Geschäft gekümmert, sondern nur um das Wohlergehen der Funktionäre und deswegen macht das jetzt Freenow. Selbst Schuld.
Danke für Ihren Leserkommentar. Wir schätzen die Meinungsfreiheit. Wer allerdings seine Meinung pauschalisiert äußert, steht auch in der Verantwortung, diese zu belegen.