Bei einer Videokonferenz sprachen Vertreter des Taxigewerbes mit dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung über Vereinfachungen bei Krankenfahrten, einem wichtigen Standbein der Branche.
Seit Januar dieses Jahres hat der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD) das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten inne. Er traf kürzlich online mit Vertretern des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e. V. (BVTM) zusammen. Thema des Austauschs waren Vereinfachungen und Entlastungen für Patienten im Bereich der Krankenfahrten. Gisela Spitzlei, Vorsitzende des Ausschusses für Kranken- und Sonderfahrten im BVTM, warb eindringlich für ein vereinfachtes Verfahren, in dembeispielsweise gerade für Dialyse- und Bestrahlungsfahrten die Genehmigung automatisch als erteilt gilt, wenn der Arzt die Beförderung verordnet.
Schwartze unterstrich die Bedeutung des Taxi- und Mietwagengewerbes für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und den Zugang zu den medizinischen Leistungen und berichtete auch von eigenen Eindrücken aus seinem Umfeld und seinem ostwestfälischen Wahlkreis. Er äußerte viel Sympathie für die Bemühungen des Bundesverbandes um eine Vereinfachung der Abläufe, die vor allem den Patientinnen und Patienten in einer ohnehin sehr schwierigen Lage Entlastung bringen würde.
Der Patientenbeauftragte bedankte sich ausdrücklich für die vielen Hinweise und konkreten Beispiele. Er habe auf dieser Basis bereits Gespräche geführt und sich unter anderem an das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) und das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gewandt. Er rief dazu auf, diese Bemühungen gemeinsam weiter fortzusetzen. „Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung hat im Gespräch seine Wertschätzung für die Arbeit unserer Fahrerinnen und Fahrer für das Gesundheitssystem klar zum Ausdruck gebracht. Wir wissen ihn an unserer Seite, wenn es um Entbürokratisierung und Digitalisierung geht. Diese Bemühungen wollen und werden auch wir aus dem Gewerbe heraus mit ganzer Kraft unterstützen, um wirksame Verbesserungen zu erreichen“, bilanziert Spitzlei das Gespräch. Gemeinsam will man in Zukunft insbesondere sogenannte Best-Practice-Beispiele identifizieren und sich bemühen, gute Prozesse in der Fläche auszurollen und zu implementieren.
Seit Anfang 2004, als das Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung in Kraft trat, gibt es das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten – kurz den Patientenbeauftragten. Die Vorgängerin von Schwartze war Claudia Schmidtke (CDU). ar
Beitragsfoto (v.l.n.r.): Patientenbeauftragter Stefan Schwartze (Foto: Deutscher Bundestag / Oliver Karo), daneben Gisela Spitzlei und Michael Oppermann vom BVTM (Fotos: Axel Rühle)