Mit einer recht simplen Vorgabe an die Vermittler hat die Berliner Aufsichtsbehörde dafür gesorgt, dass voraussichtlich über 1.000 illegale Mietwagen innerhalb weniger Wochen von Berlins Straßen verschwinden werden. Falls nicht, bekommen Uber, Bolt und Free Now ein großes Problem. Jetzt müssen solche Vereinbarungen auch in anderen Städten getroffen werden.
Der 17. März 2024 könnte ein denkwürdiges Datum sein: An diesem Tag hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) den appbasierten Fahrtenvermittlern Uber, Bolt und Free Now vorgeschrieben, dass sie innerhalb einer vorgegeben Frist alle Bestandsdaten der in den Plattformen registrierten Fahrzeuge an die Behörde melden müssen. Diese Meldung ist dann zeitnah erfolgt. Gegenwärtig wird vom LABO der Datenabgleich vorgenommen. Zudem dürfen keine Aufträge an Fahrzeuge vermittelt werden, deren Betriebssitz außerhalb Berlins und Brandenburgs liegt. Mietwagen mit Leipziger Kennzeichen, wie man sie derzeit zuhauf in der Hauptstadt fahren sieht, dürfen fortan keine Aufträge mehr in Berlin ausführen. Um die Flucht der illegalen Mietwagen in das Umland zu unterbinden, werden zudem die umliegenden Landkreise vom LABO gebeten, eine identische Regelung einzuführen.
Alle Mietwagen, die neu in die Vermittlung aufgenommen werden, müssen die Fahrdienstanbieter ebenfalls an das LABO melden. Erst nach einer vom LABO erfolgten Rückmeldung (innerhalb von zehn Tagen) dürfen diese Fahrzeuge dann freigeschalten werden.
Was so einfach klingt, war jahrelang am erbitterten Widerstand der Fahrdienstanbieter gescheitert. Bereits 2021 hatte es Gespräche zwischen dem LABO und den mit teils illegal agierenden Partnern tätigen Mietwagen-Anbietern Uber, Bolt und Free Now gegeben. Mitarbeiter der Behörde hatten den Konzernen aufgrund eigener Erkenntnisse nachgewiesen, dass diese auch Aufträge an falsche Mietwagen vermittelten. Damals war bekannt geworden, dass die Betreiber von nicht als Mietwagen konzessionierten Autos bei den Plattformvermittlern im großen Stil gefälschte Unterlagen einreichen, um an Aufträge zu kommen. Das LABO legte unter anderem gefälschte Personenbeförderungsscheine und gefälschte Konzessionen vor. Das Ausmaß ließ auf bandenmäßigen Betrug schließen, was die Vermittler also spätestens 2021 nachweislich wussten.
Dass die Fahrdienstanbieter vorher nichts wussten, daran glaubt kaum jemand. Vor allen Dingen bei Uber und Bolt hatte man offenbar absichtlich nicht genau hingesehen, da es den Anbietern um eine möglichst hohe Dichte an zur Verfügung stehenden Fahrzeugen geht – ein Vorwurf, den sich auch das Uber-Generalunternehmen Ennoo Safedriver gefallen lassen muss, das diese Fahrzeuge abrechnet.
Wichtig ist den Vermittlern eine hohe Dichte an Fahrzeugen, denn so ist eine schnelle Ankunft nach Bestellungen möglich. Das ist für Uber & Co. ein wichtiges Argument im Konkurrenzkampf mit dem für seine kurzen Wartezeiten bekannten Taxigewerbe. Dass die Fahrgäste in falschen Mietwagen unwissentlich ein hohes Risiko haben, etwa bei Unfällen keine Versicherungsleistungen zu erhalten und im schlimmsten Fall auf ruinösen Kosten sitzen zu bleiben, haben die Manager von Uber & Co. offenbar in Kauf genommen und sich damit herausgeredet, dass die Verantwortung bei den Mietwagenbetreibern liege, und sie seien ja „nur Vermittler von Fahrten und nicht selbst Beförderer“.
Als das LABO begann, von den Anbietern Rechenschaft über ihre Partnerbetriebe und deren Legitimation zu verlangen, mauerten Uber & Co. und fanden schnell Ausreden, um keine Informationen zu liefern: Datenschutz, Kollision der Forderungen mit den Geschäftsbedingungen usw. Uber ist schon von Beginn an dafür bekannt, seine geschäftlichen Interessen über Recht und Gesetz zu stellen und sowohl amtliche Verfügungen als auch Gerichtsurteile zu ignorieren oder zu umgehen. Zwei Jahre lang blockierten die Konzerne die Forderungen des LABO.
Nachdem der Druck von außen, auch auf das LABO, immer größer wurde (nicht zuletzt durch die steten Aufklärungen der Taxibranche) und die Vorwürfe immer lauter, kam es im August 2023 schließlich zu einer Vereinbarung mit der Aufsichtsbehörde: Die Anbieter mussten sich gegenüber dem LABO verpflichten, alle Neuanmeldungen, die sie in ihrem Vermittlungssystem aufgenommen haben, auch zeitgleich dem LABO zum Datenabgleich vorzulegen. Im Gegenzug verpflichtete das LABO sich, jeden Anwärter innerhalb von zehn Tagen zu überprüfen und den Anmeldern Rückmeldung zu geben. Das Problem war allerdings: Bis zu dieser Rückmeldung wurden an die Fahrzeuge bereits Aufträge vermittelt – eben auch an die Illegalen. Wenn diese dann aus der Vermittlung genommen werden mussten, tauchten dieselben Fahrzeuge oft wenig später unter einem neuen Firmennamen wieder auf. Ein Insider bezeichnet dieses Vorgehen als „Kennzeichen-Hopping“.
So konnten die Fahrzeuge in jeweils zehn Tagen unter stets wechselnden Firmierungen nennenswert Umsatz machen. Alle zehn Tage die Papiere für einen illegalen Mietwagen neu zu fälschen und erneut vorzulegen bzw. die Autos alle zehn Tage bei einer anderen Firma anzumelden, ist viel bürokratischer Aufwand, aber noch überschaubar. Somit war auch diese Auflage ein zahnloser Tiger. Gegenüber der Forderung des LABO, auch die Daten der Altbestände für einen Abgleich zur Verfügung zu stellen, mauerten Uber und Bolt weiterhin (Free Now hatte dies dagegen befürwortet) und argumentierten mit an den Haaren herbeigezogenen Begründungen wie Datenschutz. Doch warum der Datenschutz es erlauben sollte, neue Partner zu überprüfen, alte dagegen nicht, konnten sie letztlich nicht plausibel darlegen.
Spätestens durch den öffentlichen Druck nach der rbb-Recherche im Februar musste das LABO erneut nachbessern. Man verpflichtete einen Tag vor einer öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus (dem Landesparlament), dass die Plattformvermittler ab sofort erst dann neue Fahrzeuge in die Flotte aufnehmen dürfen, wenn der Datenabgleich ergeben hat, dass diese Fahrzeuge auch tatsächlich über eine ordnungsgemäße Genehmigung verfügen. Der Zehn-Tages-Kennzeichenwechsel ist somit für die Kriminellen nicht mehr zielführend.
Der große Durchbruch erfolgte am 17. März: Nach einem zweistündigen Treffen wurden Uber, Bolt und Free Now verpflichtet, Daten über sämtliche Auftragnehmer, Neuzugänge wie Altbestände, zu liefern und Neulingen weiterhin innerhalb der ersten zehn Tage keine Aufträge zu vermitteln, bis das LABO grünes Licht gibt. Es wurde eine Frist gesetzt, innerhalb derer die Konzerne alle verlangten Daten an das LABO zu übermitteln haben. Zudem wurde festgelegt, dass neue Plattformvermittler ebenfalls unter diese Regelung fallen.
Heute nun wird die Prüfung durch das LABO abgeschlossen. Dann steht Schwarz auf Weiß fest, welche Fahrzeuge aus Altbeständen in den Vermittlungssystemen noch aktiv sind, die aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Die Vermittler haben dann fünf Tage Zeit, um die Autos der kriminellen Partner aus der Vermittlung zu entfernen. Die Mietwagendichte dürfte dann in Berlin abnehmen – und zugleich die Anfahrtszeit eines bestellten Uber- oder Bolt-Wagens zunehmen. Das lässt sich bereits jetzt beobachten: Bestellte Uber-Fahrzeuge, die bisher häufig in einer bis zwei Minuten vor Ort waren, brauchen jetzt nicht selten zehn bis zwölf Minuten zum Besteller – ein deutlicher Beleg dafür, dass nun illegale Mietwagen von der Straße verschwinden. Damit wird nicht nur der Wettbewerb mit dem Taxigewerbe etwas fairer, es bedeutet auch ein hohes Maß man Sicherheit für die Fahrgäste.
Aufgrund des medialen Drucks wird erwartet, dass das LABO die Öffentlichkeit über die Ergebnisse ihrer Überprüfung informieren wird. ar, jh
Anmerkung der Redaktion: Solche Vereinbarungen müssen nun zwingend und ohne weiteres Zögern auch die anderen Städte einführen, in denen Uber und Bolt tätig sind. Argumente, wonach illegale Mietwagen ja nur ein spezifisches Berliner Problem seien, greifen hier nicht. In Berlin hat man den Sumpf zum einen dank schärferer Kontrollen durch den Zoll aufgedeckt und zum anderen dank investigativer Recherchearbeit des Berliner ARD-Senders rbb. Würden Redakteure des Bayerischen Rundfunks in München, des Hessischen Rundfunks in Frankfurt am Main und des Westdeutschen Rundfunks in Düsseldorf und Köln ähnlich akribisch recherchieren, wäre es sehr wahrscheinlich, dass man auf die gleichen Ergebnisse stoßen würde.
Deshalb: Liebe Behörden in Düsseldorf, Köln, Frankfurt, München und anderen „Uber-Städten“: Rufen Sie beim LABO in Berlin an und lassen Sie sich den Text dieser Vereinbarung zuschicken. Holen Sie dann Uber, Bolt und Free Now an den Tisch und verpflichten Sie diese zu einem Datenabgleich der Alt- und der Neubestände. Nur dann ist bei gleichzeitigen regelmäßigen Straßenkontrollen gesichert, dass nirgendwo in Deutschland illegale Mietwagen fahren. Andernfalls droht den anderen Städten das Risiko, dass die kriminellen Mietwagenbanden in deren Städte ausweichen.
Noch ein Hinweis an die Behörden: Bei diesen Verhandlungen stehen sie keinesfalls alleine gegen drei. Vielmehr ist es eine 2-zu-2-Situation, denn Free Now wird eine solche Regelung ausdrücklich begrüßen.
Der „Kontraste“-Beitrag „Das Uber-System – Mit der App in die Armut“ vom 17.8.2023 kann hier nachgesehen werden.
Fotos: Axel Rühle
Mir ist das nicht ganz klar. In unserer Stadt wurde gesagt, dass es keine Rolle spielt, wo ein Fahrzeug zugelassen wurde (also, welches Kennzeichen es hat). Es kommt nur auf den Standort des Betriebssitzes an. Also, wegen der Kennzeichen-Mitnahme nach einer Ummeldung kann hier ein auswärtiges Kennzeichen trotz allem in der Stadt vermittelt werden, wenn der Betriebsitz auch hier ist. Zudem ist doch weiterhin die Behörde davon abhängig, dass Uber tatsächlich die schwarzen Schaafe aus der Vermittlung lässt. Warum sollte Uber denn nun kooperieren? Wenn Uber angeblich nachweislich schwarz vermittelt hat (wissentlich seit 2021), wieso hat deren Handeln denn keine Folgen?
Legender 🤝
eigene Erfahrung!!
ich hatte mein Taxi mal bei Bolt für die Vermittlung angemeldet, nach ca.2 Monaten aber gar nicht mehr genutzt.
mittlerweile fast 2. jahre vergangen, dachte ich letztens komm mach doch mal Bolt an vllt. kriegst ja ein Auftrag“ die Auftragslage bei unseren Zentralen scheint mom. beschissen zusein“ und siehe da da kommt tatsächlich hier und da mal Auftrag von bolt rein. das Problem..
in der Zwischenzeit ist meine Konzession abgelaufen und ich habe bolt meine neue auch nicht zukommen lassen 😂😂
Bitte in München auch aktiv werden und die Auftragsvergabe an die Landkreisautos unterbinden. LL, FS, EBE, FFB, ED usw.
Ich darf mit meinem Taxi M auch nur Aufträge in München annehme.
Also, ich stehe mir hier gerade als erster seit 09:02 und schon gute 57 Minuten, an einem Montag Morgen, die Räder am Rosi platt. Da erblicken meine rotentzündeten Augen einen weissen Toyota Corolla mit dem Kennzeichen L-I1999 und der Konze 1811. Dann scheint es ja, wie KehrenTaxi schreibt: Betriebssitz vom anderen Bundesland, Kreis oder Stadt nur verlegen; Kennzeichen mitnehmen; Kriminelle Energie von Uber&Co kann weiter köcheln; Die, der Piraten auch, indem sie ihren Briefkasten umziehen lassen – listo!
Anmerkung an die Redaktion: Schreib doch bitte nicht mehr nur von illegal aggierende oder ähnliches, sondern von Piraten. Es wird zwar etwas dauern, bis sich auch hier dieser Therm durchsetzen wird, aber er wird es tun und es gibt endlich ein umgangssprachlichen benutzbares und eindeutig klassifizierendes Wort als Brandmal für die Kriminellen auf Rädern. Wiedersprechen Sie bitte nicht – machen Sie hier und überall viel Gebrauch vom Wort Piraten, wie es auch in anderen Ländern der Fall ist, da es eindeutig ist.
Das Wort ‚Pirat‘ wird nicht erst seit Astrid Lindgren selig und Jonny Depps Verkörperungen positiv konnotiert, sondern auch von Karnevalsschlagersängern und Kindergärtnern als nett gemeinte Bezeichnung für „einen kleinen Räuber“ oder verwegenen Kerl hergenommen.
Daher sollte man mit diesem Wort Schwarzarbeiter, Sozialbetrüger, Gesetzesbrecher und Dumpinganbieter nicht auch noch verniedlichen und damit verharmlosen. Ganz falsch.
Nicht nur die Unternehmer sondern auch die Fahrer sollte man in regress ziehen. Sonst wird man dieses Problem nicht lösen können. Auch im Taxigewerbe.
Die „schnelle Verfügbarkeit“ von UBER-Fahrzeugen rührt weniger in ihrer Anzahl, bzw, Menge an Betriebssitzen (falls es diese je real gab) her, sondern liegt ohne Wen und Aber an der konsequenten Umgehung oder Ignorieren der Rückkehrpflicht!
Vielleicht sollte man mal einen „Anzeigenhauptmeister“ darauf abrichten. Apps um Rückkehrverstöße u dokumentieren gibt es ebenfalls. Fehlt nur noch ein LABO bzw. Ordnungsamt, dass das verfolgt.
Ich meine: Wenn dieser traurige gestörte Mensch mit seinem Fahrrad so viel Erfolg mit seinen nach Einreichung sogleich bearbeiteten Anzeigen hat, sollte dass doch auch mit Rückkehrverstößen funktionieren. Oder wird da auf den Ämtern mit zweierlei Maß gearbeitet?
HALBE MASSNAHME, warum werden nicht alle aus dem Verkehr gezogen?
Das Inverkehrbringen von nicht Konformitätsbewerteten Messgeräten MessEG § 6 wird bei den Mietwagen-Plattformen und den Fahrern nicht geahndet bzw. von den Eichrechtsbehörden nicht durchgesetzt.
Die Plattformen führen ihre Fahrten auf die gleiche Art wie Taxi aus. Es ist ein Märchen, dass es Festpreisfahrten sind. Plattform-Kunden lassen die Fahrer ab Abholort vielmals mehr als drei Minuten warten, dann wird die Wartezeit mit der Fahrer App zusätzlich berechnet.
Kunden ändern während der Fahrt den Zielort, und / oder geben zusätzliche Zwischenziele ein. Die Fahrt wird ab dem Startort bis zu dem momentanen GPS-Fahrt-Standort für die bisher gefahrene Strecke neu berechnet. Ab dem momentanen Fahrt-Standort ist die zusätzlich zu fahrende Strecke zu den neuen Zielorten die Streckenlänge zu berechnen und ergeben den neuen Fahrpreis die mit Hilfe der Fahrer App berechnet wurde und auf Smartphons von Kunden und Fahrer neu angezeigt wird. So was soll keine Taxameter Funktion sein?
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Dass die Eichrechts-Vollzugbehörden solchen Fahrten anders sehen als eine Taxifahrt ist nicht nachvollziehbar. Wenn man bedenkt, wie das Eichrecht mit sehr hohen Anforderungen bei Taxis ausgelegt und die Digitalisierung verhindert wird. Anderseits den Plattformen alles zulässt und diese die Digitalisierung voll nutzen dürfen, auch wenn sie damit gegen EU-Messrichtline und das nationale MessEG bzw. MessEV verstossen. Mit einer mindestens Gleichbehandlung von Marktteilnehmer hat das nicht mehr zu tun.
Jetzt mal ehrlich: Wieviele unter uns lassen sich selbst im Urlaub zum BER fahren, wenn die Fahrt 70€ kostet – und noch weitere 70€ zurück? Oder mal vom Sterndamm zur Charité hin und zurück, an 2 Tagen? Unser Taxitarif kann wegen aller Kosten leider nicht der der Mietwagen sein, ist aber zu teuer. Zu teuer, bei geringen Einsteiger. An vielen Tagen kann man auf unserer App, jenach Smartphonegröße, bis zu 20 Halteplätze überblicken, an denen bis zu 140 Wagen gemeldet sind, aber es nur 26 Aufträge in der letzten Stunde. Ist natürlich nicht im vollen Umfang der Zentrale anzulasten, die sehr viele Kunden an FreeNow verloren hat, aber es ist nun mal so. Jeder Miles, Sixt oder Free Now Carsharing und jeder E-Scouter fallen hier deutlich mit ins Gewicht, auch wenn diese Player vielleicht schlechten Umsatz machen. Am BER stehen aber sehr viele, die aus dem Prenzlauerberg dort selbsthingefahren, nur 28€ kosten. Von den Öffis, dem eigenen Fahrrad, Auto und dass man sich nicht scheut, auch im Regel zu laufen, lass ich mal weg. Es gibt keine Taxifahren-Kultur, wie in anderen Ländern mit schlechten Öffis und Hitze.
Wieviele Kurzstrecken habt ihr noch so in der Woche? Winker für Kurzstrecken die bekommt Bolt, das Carsharing oder der E-Scouter. Das Taxi ist Luxus geworden, erkennbar an der gestiegenen Anzahl an Quittungen, da es meistens ein durchfallender Posten ist für die Kunden. Selbst Omsen verlangen häufiger Quittungen auf ihrem Ärztetripp oder von der Philharmonie nachts in den Wedding.
Überlegt doch mal: Gäbe es keine Mietwagen, dann hätten wir mit mindestens 7.500 Taxen, die mit doppelter oder einfacher Belenkung 7.000€ im Monat machen möchten, hier in Berlin dennoch Probleme. Woher sollten denn 3.500.000 Aufträge mit durchschnittlichen 15€ pro Tour herkommen? Die Kunden müssten sich dabei die Klinke übergeben und es müsste ein Zuschlag für den noch warmgefurzten Sitz erlaubt sein.
Nicht jedes Geschäftsmodell passt zur jeder Stadt. Das Darseinsvorsorge Argument stimmt zwar, aber auch nur bis eine Transition beendet wird, in dessen Vacuum Krankenwagendienste und ehrlich arbeitende Mietwagenunternehmen die Oma und den Opa übernehmen. Halt nicht zu den Preisen, die uns zum Luxusgut gemacht haben.
Schaut euch doch mal die Leute am Straßenrand an, die in einem Uber&Co einsteigen. Es sind auch viele dabei, die selbst Taxifahrer in der Familie haben.
Wir sind zu teuer. Zu teuer für den Kunden und dem Chef, wenn vorhanden.
danke für diese Einschätzung. Schade, dass bei Ihrem Leserkommentar nicht ein einziges Mal das Wort Qualität auftaucht. Wenn Berliner Taxifahrer in großer Masse eine tadellose Qualität abliefern, sind die Touren nicht zu teuer, sondern im Preis-Leistungs-Verhältnis stimmig. Wer wie hier beschrieben für eine Flughafen-Fahrt 70.- € nimmmt, tut gut daran, diesen Kunden wie einen König zu behandeln.
Hallo an den Kollegen , bei uns in Essen leider klauen uns die Uber Fahrer aus Düsseldorf und Neuss die Kunden. Von Essen nach Düsseldorf Flughafen kostet die Fahrt je nach Standort 60,-€+ , mit Uber die Hälfte.
Jeder von euch weisst , dass wir für die Preise nichts können, bei Freenow konnte man überall in der Umgebung (von den Benachbarten Städten)Fahrgäste abholen , irgendwann wurde es verboten, warum dürfen Uber Fahrer überall Fahrgäste abholen?
Wenn das bei den verboten wird , dann müssten sie wenigstens zu ihren Städten zurückfahren , aber solange sie Anschlussfahrten bekommen, werden wir weiterhin an den Hartplätzen stehen und Uber Autos zählen !
LG
Dass es schade ist, liegt nicht an mir und nicht in meiner Macht. Ich stehe seit 2001 an Halteplätze und sehe meine Konkurenten. Passt die Tour nicht, wird der Gast abgeblockt. Stimmt sie, ist das Grinsen des Taxifahrers riesig. Aber nicht weil ein Gast ihn endlich aus seinem Dornrösschenschlaf befreit, nein. Die Freude gilt einzig dem Geld. Es sind viele nur aus dem Grund des Geldes freundlich. Glauben Sie nicht? Na dann schicken Sie mal 2 Lockvögel, einen mit blauen Säcken vom HBF zur Lehrter Str., den anderen zum BER.
Da haben Sie mitunter noch agressive Beschimpfung für den Kunden und dem Konkurenten dahinter. Ich muss immer wieder meine Fahrgäste unterbrechen und ihnen erklären, dass sie sich mir oder anderen nicht zu erklären haben: ,,Sie wollen von Curry36 zum IG Metall Haus für 7,10? Kein Problem, steigen Sie ein.“
Diese Fahrt hat Auswirkungen auf die, die da noch kommen. Oft ist es ja so – wäre diese kurze Fahrt nicht gewesen, wären die guten 3 danach nicht entstanden. Aber es gibt genug Trottel, die lieber viele Km runterrattern wollen und damit eine höhere Laufleistung und Zeit, womit sie weniger Kunden, die 4,10 und weniger Trinkgeld haben.
Das Gewerbe hätte von Anfang an als Kriterium eine vorhandene Berufsausbildung + Deutsch mindestens B1 + Englischkenntnisse A2 enführen müssen. Nur dann hätte man heute durch und durch die Qualität, die das Gewerbe nötig hat. Jetzt hat sogar mein den ganzen Tag brüllender Nachbar den P-Schein beantragt. Das, weil dem Unternehmer ja nur wichtig ist einen Fahrer zu bekommen, der die einfachen Kriterien erfüllt. Und so frisst sich andere Kultur und Sozialisierung ins Gewerbe, die nicht zu einer gesunden Dienstleistung passen. Denn die meisten verstehen sich nicht als Dienstleister, sonder hächeln gestresst ihren Tagesumsatz -Soll hinterher – nur wegen dem Geld.