Dem Taxiverband Basel ist Uber ein Dorn im Auge. Nun hat der schwelende Streit mit dem App-Vermittler eine neue Stufe erreicht. Der Taxiverband plant eine Sammelklage gegen Uber.
Obwohl Gerichte, auch im Kanton Genf, Uber in der Vergangenheit als Arbeitgeber eingestuft haben, würde der Konzern hingegen seine Fahrerinnen und Fahrer weiterhin als selbständig bezeichnen und daher keine Sozialversicherungsbeiträge zahlen, so der Vorwurf seitens des Taxiverbands Basel. Der Verband bezeichnet Uber als die „größte Schwarzarbeiterorganisation der Schweiz“ und möchte dem nun endgültig Einhalt gebieten.
In einem Bericht der „bz Basel“ erklärt Zeynel Altun, Präsident des Taxi-Verbands Basel: „Wir sammeln Daten, Uber besteht darauf lediglich eine Plattform für Fahrtenvermittlung zu sein. Das sehen wir anders.“ Deswegen bereite man rechtliche Schritte vor, einschließlich einer Sammelklage. Der erst seit diesem Jahr existierende Verband hatte solche Schritte bereits bei seiner Gründung als Zielsetzung genannt.
Als Fallvorlage könnte sich der Basler Verband an Brüssel orientieren. Taxiunternehmen aus der belgischen Hauptstadtregion nehmen an einem Kollektivverfahren gegen Uber teil, mit dem spezialisierte Anwälte Schadensersatz für jedes einzelne Taxi erzielen wollen. „Der illegale Wettbewerb von Uber hat zu erheblichen finanziellen Verlusten für Taxiunternehmen geführt und gefährdet direkt die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des Sektors. Die Schuld ist nun klar bewiesen: Jeder Euro, den Uber in all den Jahren verdient hat, ist ein illegaler Betrag”, so die dortigen Taxiverbände. Erstreiten soll dies eine Anwaltskanzlei aus Paris, die dabei auf ihre Erfahrungen in Frankreich zurückgreift, wo sie mehr als 2.500 Taxis in einer ähnlichen Klage gegen Uber vertritt.
Auch in Großbritannien und Australien gab es schon vergleichbare Klagen. nu
Beitragsbild: Taxis in der Schweiz; Symbolfoto: Axel Rühle