Bei einem Besuch im Umwelt- und Verkehrsministerium in Düsseldorf tauschten die Geschäftsführer von FPN und VSPV sich mit Minister und Fachabteilung über zwei Stunden zu Taxi-Themen aus und lobten den Stand der Digitalisierung.
Am 8. Januar trafen die Geschäftsführer der beiden nordrhein-westfälischen Taxi-Landesverbände mit dem Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen) zu einem etwa einstündigen Austausch zusammen. Dr. Michael Stehr von der Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi- Mietwagen e. V. (FPN) und Sascha Waltemate vom Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen VSPV e. V. berichteten von einer freundlich-konstruktiven Atmosphäre, in der sie eine Reihe von Branchenthemen mit dem Minister erörterten.
Beim Thema ÖPNV-Taxi (ein Beispiel ist das Flextaxi) wurde an die ausführliche gutachterliche Stellungnahme des VSPV zur Anhörung des Verkehrsausschusses des Landtags zum Antrag „Günstig, flexibel, klimafreundlich – das digitale ÖPNV-Taxi stärken“ angeknüpft. Als erfreulich bezeichneten die Gewerbevertreter die Feststellung, dass man auch im Ministerium von den Vorteilen dieser bedarfsgesteuerten Verkehrsform überzeugt sei. Sie erwarten, dass ein diesbezüglicher Antrag im Landtag zugunsten eines weitergehenden, fraktionsübergreifenden Antrags zurückgestellt wird.
Die Befugnis zum Erlass der Taxiordnungen und Taxitarifverordnungen hat das Land NRW – wie nahezu alle Flächenländer – auf die Kreise und Kreisfreien Städte delegiert. Das führe zwar durchaus zur gewollten ortsspezifischen Preisvariabilität, die den jeweils lokalen Gegebenheiten besser Rechnung tragen könne, aber auch zu einer Heterogenität in der Tarifstruktur. Dafür und auch für die Problematik, dass die Integration von Taxiverkehren in die Buchungssysteme des übrigen ÖPNV einer Fahrpreisermittlung im Voraus bedarf, wurden niedrigschwellige Empfehlungen in Richtung der Kreise und kreisfreien Städte als das beste zur Verfügung stehende Mittel erkannt.
Hinsichtlich der Probleme mit Plattformanbietern für Mobilitätsdienstleistungen, die teils gezielten Rechtsbruch zur Marktverdrängung mit dem Ziel einer Monopolbildung betreiben, die dann zur Einführung von Mondpreisen missbraucht werden soll und das öffentliche Verkehrsmittel Taxi in seinem Bestand gefährdet, welches per se im Sinne der Daseinsvorsorge schützenswert ist, wurden ressortübergreifende Kontrollmöglichkeiten sowie die Stärkung und Ertüchtigung der Aufsicht durch die Genehmigungsbehörden erörtert.
Schließlich waren sich die beiden Branchenvertreter auch in ihrem Lob in Richtung des Landes NRW einig hinsichtlich der guten und richtungsweisenden Zusammenarbeit im Bereich Mobilitätsdaten und Mobility as a Service. Das Dreieck Gewerbeverbände, Landesdatenkoordinator und Landesgesellschaft Mobidrom funktioniere bestens und liefere auch – wie auf der (von der FPN ausgerichteten) Europäischen Taximesse ETM eindrucksvoll demonstriert – zu praxisrelevanten Ergebnissen wie etwa der Darstellung der Taxistände auf der Plattform Verkehr.NRW.
Im Anschluss an das Ministergespräch nahmen Stehr und Waltemate die Gelegenheit wahr, die Themen anderthalb Stunden lang mit dem zuständigen Fachreferat zu vertiefen. ar
Beitragsbild: Dr. Michael Stehr, Oliver Krischer, Sascha Waltemate; Foto: VSPS/FPN
