Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat ein deutliches Signal zur Zukunft des Taxiverkehrs gesetzt: Die Landesregierung wurde beauftragt, binnen acht Wochen Ursachen und Folgen eines drohenden Versorgungsengpasses im Taxiangebot zu untersuchen. Hintergrund ist die Sorge, dass die Mobilität im ländlich geprägten Bundesland nicht mehr flächendeckend gesichert werden kann.
Auslöser des Beschlusses (Drucksache 8/6562) war eine Petition der Fachvereinigung Personenverkehr Sachsen-Anhalt im Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV). Darin wird gewarnt, dass ohne Gegenmaßnahmen die gesellschaftliche Daseinsvorsorge an Mobilität gefährdet sei. Der Landtag folgte dieser Einschätzung; lediglich drei Abgeordnete der FDP enthielten sich.
Mit dem Beschluss erkennt das Parlament ausdrücklich an, dass eine flächendeckende Taxi-Verfügbarkeit zur öffentlichen Grundversorgung gehört. In der Begründung wird hervorgehoben, dass Taxis eine unverzichtbare Rolle übernehmen, etwa bei Kranken- und Patiententransporten, in der Schülerbeförderung sowie für die Mobilität älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen. Die Landesregierung soll ihre Untersuchungsergebnisse bis Ende März vorlegen.
Martin Kammer, Geschäftsführer des LTV, begrüßt die Entscheidung: Das Parlament habe klar Stellung bezogen und deutlich gemacht, dass ein Taxi-Sterben der Gesellschaft schade. Bereits im Juni 2024 hatte die Fachvereinigung in ihrer Petition vor einem Versorgungsengpass im individuellen Gelegenheitsverkehr im ländlichen Raum gewarnt. Der Appell ging an den Petitionsausschuss, das Verkehrsministerium sowie den Ausschuss für Infrastruktur und Digitales.
Mit der Untersuchung soll die Grundlage geschaffen werden, damit Ministerien, Landkreise, Kostenträger und politische Entscheidungsträger gezielte Maßnahmen ergreifen können. Ziel ist es, ein Ausdünnen des Taxiangebots zu verhindern und die Mobilität insbesondere außerhalb der Städte langfristig zu sichern.
Für das Taxigewerbe bedeutet der Beschluss Rückenwind: Die Politik erkennt zunehmend, dass funktionierende Taxi-Strukturen weit mehr sind als ein Verkehrsangebot – sie sind Teil der sozialen Infrastruktur. Taxi ist wertvoll! nu
Beitragsfoto: KI-generiertes Symbolbild „Taxisterben“
