Nach der am Freitag letzter Woche bundesweit durchgeführten „Schwerpunktkontrolle“ des deutschen Taxigewerbes veröffentlichten sechs Hauptzollämter erste Ergebnisse. Sie fallen sehr unterschiedlich aus.
„Schwerpunktmäßig ging es um die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und die Entrichtung der Sozialabgaben durch die Arbeitgeber. Zudem prüfen wir auch, ob Arbeitnehmer zusätzlich zu ihrem Lohn Sozialleistungen erhalten“, teilte ein Sprecher des Hauptzollamts Erfurt mit. Die Überprüfungen wurden oft in Zusammenarbeit mit der Polizei oder den Ordnungsämtern durchgeführt.
Um mit dem Positiven anzufangen: In den Landkreisen Märkisch-Oderland, Oder-Spree und der Stadt Frankfurt (Oder) ergab die Prüfung von 52 Taxibetrieben keine Beanstandung, meldet die Zollbehörde des Gebietes Frankfurt/Oder. In Cottbus dagegen gab es bei acht überprüften Betrieben Verdacht auf Verstöße gegen das Mindestlohngesetz bei insgesamt 114 im Zollbezirk überprüften Unternehmen.
In Westsachsen und Thüringen führten die Überprüfungen von 345 überprüften Taxis zu zehn Verdachtsfällen auf Unterschreitung des Mindestlohns. Auch die Fahrer im Arbeitsbereich des des Hauptzollamtes Erfurt sind mehrheitlich ehrlich: Es gab nur vier Verdachtsfälle auf Sozialleistungsbetrug. Und das, obwohl zeitgleich die Kontrolleure auch 51 Betrieben Hausbesuche abstatteten und die Unterlagen in Geschäftsräumen sichteten. Getoppt wird das von den Fahrern in Frankfurt/Main: Lediglich ein schwarzes Schaf ging den hessischen Beamten wegen Sozialleistungsbetrug ins Netz, obwohl 118 Kollegen kontrolliert wurden.
Der tiefe Westen liegt leider am anderen Ende der Skala. Das Hauptzollamt Duisburg, das für Wesel, Kreis Kleve, Duisburg, Oberhausen, Mülheim und Essen zuständig ist, kontrollierte 235 „Objekte“, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dabei stießen die Fahnder auf 23 Verdachtsfälle auf Verstoß gegen das Mindestlohngesetz und 47 Fahrer werden verdächtigt, Sozialleistungsbetrug begangen zu haben.
Auch die Zöllner aus Düsseldorf stießen bei 202 kontrollierten Taxis häufig auf Unstimmigkeiten: 39 mal beim Thema Mindestlohn, 18 Fahrer könnten illegal Sozialleistungen bezogen haben und 16 Verfahren wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit wurden eingeleitet.
Ebenso unerfreulich sind die Ergebnisse zwischen Recklinghausen bis hin zum Kreis Siegen-Wittgenstein. Das Hauptzollamt Dortmund kontrollierte 221 Taxis und äußert den Verdacht, dass 46 Fahrern der Mindestlohn nicht gezahlt würde, 35 Fahrer Sozialleistungsbetrug begingen und 45 Unternehmer Arbeitsentgelt und Sozialabgaben veruntreuten. prh
Symbolfoto: Zoll
Hinweis in eigener Sache: Diese Meldung können Sie auch in unserer Taxi Times-App nachlesen. Jetzt kostenlos runterladen.
