Die Spitzenpolitiker im Bundesverkehrsministerium zeigen für Gespräche mit dem Taxigewerbe eine größere Offenheit als manche Landesvertreter.
Die Lage des Gewerbes ist dramatisch. „Wir müssen reden“, so der Tenor eines erneuten Gesprächs der Spitze des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e. V. (BVTM) im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister, hatte ein offenes Ohr für die Belange.
Nach dem Gespräch sagte Verbands-Vizepräsident Hermann Waldner: „Ein Gewerbe geht unter, viele mittelständische Unternehmen gehen unnötigerweise kaputt – das ist eine Aufgabe für die Politik.“
Ein Problem bei der Umsetzung der (nicht mehr ganz) neuen Instrumente im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) besteht im Zuständigkeitsdilemma zwischen Bund und Ländern. Daher ist zwischen Bundesverband und Bundesministerium vereinbart worden, dass man sich zeitnah erneut austauschen wird, um mit den Ländern zusammen herauszufinden, wie die in der Novelle des PBefG enthaltenen Möglichkeiten besser umgesetzt werden können.
Zudem wurden Elektromobilität und entsprechende Förderungen besprochen. Im Vergleich mit früheren Besuchen im Verkehrsministerium habe sich vieles geändert, so die Runde nach dem Gespräch: Es gibt viele Baustellen – das Taxi- und Mietwagengewerbe ist nur eine davon. Aber es gab viel Aufmerksamkeit für die Themen der Branche. ar
Beitragsfoto: Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister, und Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbandes. Foto: BVTM
