Seit Anfang Juni vermittelt Uber neben Wien auch Fahrten in Graz, Linz und Salzburg. Allerdings halten sich die Uber-Partner nicht an die rechtlichen Bestimmungen. Das konnte die Taxibranche nun nachweisen.
Der Salzburger Fachverband der Taxifahrer habe dazu Detektive engagiert, berichtete ORF. Einer von ihnen hätte sich über die Uber-App einen Wagen bestellt und zu einem beliebigen Ziel fahren lassen. Beim Fahrziel wartete ein weiterer Detektiv und verfolgte dann den Uber-Fahrer. Auf diese Weise konnte man dokumentieren, ob die Rückkehrpflicht eingehalten wurde. Ähnlich wie in Deutschland ist diese auch in Österreich im dortigen Gelegenheitsverkehrsgesetz vorgeschrieben.
Insgesamt konnte man über einen Zeitraum von vier Wochen zehn Fälle einer nicht eingehaltenen Rückkehrpflicht beobachten. „Bei vier können wir es nicht hundertprozentig nachweisen, aber bei sechs ist der Nachweis gegeben“, berichte Erwin Leitner gegenüber dem ORF. Leitner ist Taxi-Obmann der Wirtschaftskammer.
Konzessionsbetreiber der überführten Wagen ist ein Wiener Unternehmer. Dieser wurde nun bei der Gewerbebehörde und der Finanzpolizei angezeigt.
Der ORF konfrontierte auch die Firma Uber mit den Vorwürfen. Von dort kamen die üblichen Ausflüchte, wie man sie aus Deutschland und anderen Ländern nur allzu gut kennt: Uber würde alle Partnerunternehmen auf die gesetzlichen Pflichten hinweisen. Etwaige Verstöße würde man prüfen und gegebenenfalls auch Konsequenzen ziehen. red
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