Norbert Salomon, Leiter der Grundsatzabteilung im Bundesverkehrsministerium, hat im Rahmen der Europäischen Taximesse den Euro 6d-Temp-Dieselmotor als Teil der Lösung zur Luftreinhaltung definiert. Für den Klimaschutz brauche es allerdings auch die Elektromobilität.
„Die Gerichtsurteile zur Luftreinhaltung fallen schärfer aus“, berichtet Salomon während einer Podiumsdiskussion mit BZP-Präsident Michael Müller, bei der rund 5.000 Taxiunternehmerinnen und Taxiunternehmer zuhörten. Zu Anfang hatten die Gerichte noch zurückhaltend reagiert. Die richterlichen Aufforderungen an die Länder bestanden „nur“ darin, den Luftreinhalteplan zu bearbeiten und dabei auch Fahrverbote in Betracht zu ziehen. Dann aber kam vor kurzen das Urteil aus Frankfurt, in dem das Gericht Fahrverbote unmittelbar einforderte.
„Das löst natürlich Verunsicherung aus“, gesteht Norbert Salomon, „insbesondere auch im Taxigewerbe.“ Teilweise seien die Fahrzeuge, die mit einem solchen Fahrverbot belegt werden, noch relativ jung. Fahrverbote dürfen allerdings nicht so breit ausgesprochen werden, dass Berufsgruppen wie Taxifahrer nicht mehr unterwegs sein dürfen. „So weit wird es nicht kommen“, prophezeit Salomon „Ich bin hundertprozentig sicher, dass wir bestimmte Ausnahmen von den Fahrverboten erlassen werden.“
Der Leiter der Grundsatzabteilung verweist darauf, dass es das bei anderen Umweltmaßnahmen auch bereits Ausnahmegenehmigungen gegeben habe, beispielsweise bei der Einführung von Partikelfiltern. Dazu komme, dass etliche Dieselmodelle bereits den neuesten Standards entsprechen, wovon sich Salomon bei seinem Rundgang über die Europäische Taximesse kurz zuvor ein Bild machen konnte. „Solche Fahrzeuge werden nie und nimmer von einem Fahrverbot betroffen sein“, versprach Salomon. „Euro 6d-Temp ist auf jeden Fall ein Teil der Lösung. All die kommenden Fahrzeuge werden einen Beitrag zur Luftreinhaltung leisten. Daher sehe ich gar keinen Grund, das Taxigewerbe in irgendeiner Art und Weise zu belasten. Die Sorgen muss man also relativieren.“
Zum Thema Umweltschutz im Verkehr ist sich Salomon sicher, dass das Taxigewerbe hier einen großen Beitrag leisten kann, weil ein sauberer Diesel bereits Teil der Lösung für saubere Luft ist. Im Bereich des Klimaschutzes brauche man allerdings noch andere Lösungen. Hier geht es eindeutig, schon aus Kostengründen, in den Bereich der Elektromobilität. „Wenn wir hier im Bereich des Klimaschutzes vorankommen, kommen wir auch gleichzeitig im Bereich der Luftreinhaltung voran. Das hat eine hervorragende Synergie“. Die Fahrzeughersteller lobt und ermahnt Salomon in einem Satz: „Die sind schon ganz gut, aber das geht noch besser.“
Die Modellangebote müssten noch mehr in die Breite gehen und sie müssten vor allem Alternativen für das Taxi- und Mietwagengewerbe bereithalten. „Das erhöht die Sichtbarkeit und zeigt, dass es eine verlässliche Technologie ist. Man hat damit eine Vorreiterfunktion.“ jh
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