Die Kontrollbehörden in Düsseldorf haben im Zuge einer großangelegten Kontrolle von Freitag um 23 Uhr bis Samstagmorgen um etwa 3 Uhr gezielt Taxi- und Uber-Fahrer überprüft.
Wie RP Online berichtet, wurden die Kontrollen in der Innenstadt durchgeführt, zum einen vor der Deutschen Oper am Rhein in der Heinrich-Heine-Allee, zum anderen nahe dem Hauptbahnhof an der Immermannstraße, dem Zentrum der einzigen deutschen „Japantown“.
Ziel der Kontrollen, wie sie ähnlich bereits im August stattgefunden hatten und die es laut einem Sprecher des Hauptzollamtes „hin und wieder“ gebe, sei es gewesen, Gesetzesverstöße von Mitarbeitern von Personenbeförderungsunternehmen festzustellen. Bei solchen Prüfungen geht es für gewöhnlich um Sachverhalte wie Scheinselbstständigkeit und nicht angemeldete Fahrer. Außerdem wurden diesmal speziell Uber-Fahrer kontrolliert, die trotz des Urteils vom Landgericht Frankfurt am Main taxiähnliche Dienste weiter anbieten.
Die aufgenommenen Daten der 60 überprüften Personen werden derzeit ausgewertet, was bis zum Abschluss der Auswertung noch dauern kann. Acht Fahrer sollen trotz des Bezugs von Sozialleistungen tätig gewesen sein, 24 hätten unter Mindestlohn gearbeitet. In diversen Facebook-Gruppen begrüßten die Taxikolleginnen und -kollegen die Kontrollen in Düsseldorf von Zoll, Polizei und Straßenverkehrsamt. Sie hoffen, dass auch in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart unter anderem gegen die massiven und systematischen Verstöße gegen die Rückkehrpflicht vorgegangen wird. hs
Symbolbild: pixabay
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Großartig
Und warum kann Köln das wieder nicht?
Verstöße von Uber wurden an das Ordnungsamt weitergeleitet, aber da passierte nichts.
Natürlich muss bei Uber nachgehakt werden.
Wenn bei 100 Euro Umsatz 25 Euro an Uber gehen und 19 Euro Umsatzsteuer bezahlt werden müssen, wie soll denn von den restlichen 56 der Fahrer 10 Stunden bezahlt werden? Fixe und mobile Kosten gibt es auch noch und der Unternehmer will auch noch Geld verdienen, unterstelle ich einfach mal.
Wie soll das gehen? Einfach mal 1 plus 1 zusammenzählen- ist einfach, nur Mut.
Ob Uber dem Finanzamt Umsatzzahlen zur Verfügung stellt?
Nachdem sie Gesetze mit Füßen treten und gerichtliche Anordnungen ignorieren?
Dem Gericht vorschreiben wollen, wie hoch die Sicherheitsleistung sein soll und das Land Kolumbien verklagen wollen…?
Ja nee, ist klar
Lieber Markus Bojarzyn,
die Zollverwaltung und das Ordnungsamt der Stadt Köln können dass auch und haben dies in der Vergangenheit am HBf und Flughafen in Köln sehr eindrucksvoll demonstriert. Ebenso kam es im gesamten Stadtgebiet sowohl am Tag als auch in der Nacht zu entsprechenden Kontrollen des TAXIGEWERBES.
Haben Sie sich einmal gefragt, warum nur Taxen und keine Mietwagen? Nein? Hier die Antwort: Wer im Glashaus sitzt, der sollte nicht mit Steinen werfen!
So lange Fälle wie „Korkenplatz“ oder „Würfeltaxi“ in Köln die Runde machen, so lange wird unser Gewerbe in Köln wohl noch länger unter „verschärfter Beobachtungen“ durch die Behörden stehen, denn da geht es um Millionen hinterzogener Steuern und Sozialabgaben!
Und was ist die Konsequenz daraus?
Im Wege der Gleichbehandlung müssen dann auch die Einzelunternehmer „etwas genauer unter die Lupe genommen werden“.
So lange einige „Schlauschlaus“ aus unserem Gewerbe in Köln meinen, Sie müssten mit solchen Methoden arbeiten, kann ich daher LEIDER hier kein Fehlverhalten oder gar Versäumnis der örtlichen Behörden erkennen.
Das das letztendlich „Wasser auf die Mühlen“ von Uber und Co. bei ihren Verhandlungen mit den entsprechenden Behörden ist, liegt ja wohl klar auf der Hand, denn bei denen wird ja fast der gesemte Zahlungsverkehr BARGELDLOS abgewickelt und ist damit ja VÖLLIG TRANSPARENT (es sei mir hier Ausnahmsweise einmal ein LOL erlaubt).