Scheuerwehr-Tour durch 16 Bundesländer – Das Fazit von Verbandspräsident Michael Müller

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Drei Wochen lang tourte der Bundesverband Taxi durch alle Bundesländer und hielt jeweils vor den Staatskanzleien eine Mahnwache ab. Verbandspräsident Michael Müller zieht im Taxi Times-Interview Bilanz.

Taxi Times: Herr Müller, vor dem Start haben Sie zwei Ziele definiert: Mit der Politik noch einmal ins Gespräch zu kommen und lokale mediale Resonanz erzeugen. Konnten diese Ziele erreicht werden?

Michael Müller: Mit dem Gespräch im Roten Rathaus in Berlin endet heute Nachmittag die Tour zu den Staatskanzleien der 16 Bundesländer. Insgesamt ist diese Tour ein Erfolg. Vielerorts haben wir Unterstützung für unsere Positionen gegen die Eckpunkte von Bundesminister Andreas Scheuer erhalten. Gleichzeitig konnten wir auch mediales Aufsehen erreichen. Dieses zeigt sich auch darin, dass die Diskussion um die „Rückkehrpflicht“ in den Medien inzwischen deutlich versachlicht ist. 

Die Teilnehmerzahl lag im Durchschnitt bei etwa 30-40 Taxiunternehmern und Fahrern. Fast überall waren diejenigen, die gekommen waren, enttäuscht von denjenigen, die nicht erschienen waren.

Wir haben den Kolleginnen und Kollegen samt den Fahrerinnen und Fahrern in den letzten Wochen viel Einsatz bei den zahlreichen Kundgebungen abgerufen. Es hat mich tief beeindruckt, wieviel Engagement, Begeisterung und Opferbereitschaft seitens der Teilnehmer auch für diese kurzen, zielgerichteten Aktionen aufgebracht wurde. Gerade in kleineren Bundesländern / Landeshauptstädten haben die Kolleginnen und Kollegen zur Unterstützung An- und Rückfahrten von 2 – 3 Stunden und mehrere hundert Kilometer auf sich genommen. Umso mehr hat es mich verärgert, wenn dann  vor einigen Staatskanzleien (teilweise sogar trotz vorheriger Zusage) die Politik sich hinter verschlossenen Fenstern dem Gewerbe verweigert hat. Enttäuschung und Unverständnis ob dieser Missachtung seitens der politisch Verantwortlichen war den Kolleginnen und Kollegen ins Gesicht geschrieben und es wird ihr Wahlverhalten zukünftig deutlich bestimmen.  

Mitten in die Tour hinein platze die Meldung, dass der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ein Mobility-Forum gegründet hat, in dem Uber mit am Tisch sitzt, aber das Taxi nicht. Wie motiviert man sich da noch, weiterzukämpfen?

Natürlich war ich mehr als überrascht ob dieser Meldung. Wir haben zwischenzeitlich mit dem VDV gesprochen und werden die Thematik im August aufarbeiten. Zumindest kann ich hier verkünden, dass der VDV nach eigenen Angaben zwar unter anderem auch mit Uber gesprochen hat, keineswegs aber eine Zusammenarbeit vereinbart worden sein soll. Allerdings hätte ich mir in dieser Frage von einem Partner im ÖPNV-Verbund uns gegenüber mehr Sensibilität gewünscht. Motivation für unser Gewerbe ziehen wir – Präsidium, Vorstand und Geschäftsführung des Bundesverbandes – aus dem Vertrauen und der Unterstützung der Unternehmerinnen und Unternehmer, die wir in unserer Arbeit täglich erfahren dürfen – dafür möchte ich mich im Namen Aller ausdrücklich bedanken.   

Als letzte und 16. Station sollte am Freitag noch Berlin angefahren werden. Warum fand dort keine Mahnwache mehr statt?

Berlin ist als absoluter Brennpunkt von besonderer Bedeutung. Hier war es mir besonders wichtig, einen zugesicherten Gesprächstermin zu bekommen – auch um neben den Eckpunkten von Bundesminister Scheuer hier das massive behördliche Vollzugsdefizit gegenüber Rückkehrpflicht-Verstößen nochmals zu besprechen. Zudem denke ich, dass gerade in Berlin die Kolleginnen und Kollegen die Geschlossenheit des Gewerbes bereits hinlänglich bewiesen haben .

Wie aufwändig ist es, eine solche Tour zu organisieren?

Die Organisation und Durchführung einer solchen Tour stellt gerade für einen personell sehr „schlank“ aufgestellten Verband eine Mammutaufgabe dar. Dass wir so gut und erfolgreich unterwegs waren, ist eine große Gemeinschaftsleistung. Allen dabei mein besonderer Dank. Herausheben möchte ich an dieser Stelle aber besonders den Tourmobil-Fahrer, unseren „Eisernen Rolf Feja“. Natürlich auch die unermüdlichen Organisatoren Manja Kokott und Michael Oppermann, dazu die Vertreter der örtlichen Mitgliedsorganisationen, die unermüdlich die Kolleginnen und Kollegen motiviert haben und damit ganz besonders auch alle Kolleginnen und Kollegen, die diese Gemeinschaftsaufgabe zum Erfolg gemacht haben.  

Die Politik geht jetzt in die Sommerpause, die Beratungen zum PBefG gehen im September weiter. Welche Tendenz können Sie Stand heute erkennen?

Die Tour war ein gemeinsamer Erfolg. Allerdings dürfen wir uns trotz des vielfachen Zuspruchs nicht bequem zurücklehnen, sondern müssen weiter beharrlich für unsere Belange kämpfen. Der Bundesverband wir dazu in den nächsten Wochen weitere Maßnahmen vorstellen und ich bin mir sicher, dass unsere Kolleginnen und Kollegen diese genauso zum Erfolg führen werden. Danke an alle Kolleginnen und Kollegen genauso an alle Fahrerinnen und Fahrer.

Das Interview führte Jürgen Hartmann

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