Die neue Staffel von „TMV direkt“ beginnt mit dem früheren Linke-Politiker Thomas Lutze, der sich als leidenschaftlicher Kämpfer für das Taxigewerbe und die Daseinsvorsorge einen Namen gemacht hat. Heute gehört er einer anderen Partei an.
Thomas Lutze, der seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags und einer der profiliertesten Mobilitätspolitiker im Parlament ist, ist für das Taxigewerbe spätestens seit Anfang März 2021 ein bedeutender und wahrgenommener Kämpfer. Damals war er Mitglied der Fraktion Die Linke und brachte sich meinungsstark in die Debatte über die anstehende Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ein.
Viel Beachtung fanden Lutzes Aussagen im Parlament nicht: An der Regierung war damals die Große Koalition unter Angela Merkel, und die Wahlumfragen ließen wenig Zweifel daran, dass nach der Wahl am 26. September 2021 die Grünen mitregieren würden. Die Linke dagegen hatte schwache Werte, Tendenz weiter fallend. Somit wollten Union, SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Konsens finden, der über die bevorstehende Wahl hinaus Bestand haben würde. Die Anträge der Linken wurden und werden im Bundestag fast so häufig und routinemäßig von der Mehrheit abgelehnt wie die der AfD. Immerhin konnten Lutze, das Taxigewerbe und einige weitere Uber-kritische Abgeordnete an den vom damaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer forcierten Eckpunkten einige Änderungen erreichen, die noch schlimmere Inhalte der PBefG-Novelle verhinderten.
Im Oktober 2023, als der Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) sich auf die Gründung einer eigenen Partei vorbereitete und viele Linke-Politiker im Begriff waren, die einstige DDR-Staatspartei zu verlassen, kehrte auch Lutze der Linken, in der er von 2019 bis 2022 den saarländischen Landesvorsitz inne hatte, den Rücken – allerdings nicht in Richtung BSW, sondern er wechselte Partei und Bundestagsfraktion in Richtung der Sozialdemokraten. Lutze engagiert sich nach wie vor im Verkehrsausschuss.
Vor einem Jahr stand Lutze schon einmal Taxiunternehmern und anderen Interessierten Rede und Antwort im Online-Format „TMV direkt“. Die nun startende dritte Staffel der Online-Gesprächsreihe, die sich bis auf den Juli erstrecken soll, wird mit Thomas Lutze eröffnet. Damit macht der Politiker deutlich, dass er sich auch seinen neuen Funktion weiterhin für das Taxi einsetzen will.
Für Thomas Kroker, den Präsidenten des Taxi- und Mietwagenverbands Deutschland e. V. (TMV), der die Reihe veranstaltet, zeigt das Format das eigentliche Wesen der Verbandsarbeit: Mit dieser „Aktuellen Stunde stelle der TMV den unmittelbaren Kontakt zwischen Taxi- und Mietwagenunternehmen und wichtigen Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitikern her. „So bekommen Politiker aus erster Hand die Informationen von den Unternehmern, und diese können ihre Anliegen unmittelbar weitergeben. Unkomplizierter geht es nicht!“
Wie der TMV mitteilt, wird Kroker künftig die Runde eröffnen, bevor Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt die Moderation übernimmt und den Gast vorstellt, der wiederum den Austausch mit einem rund zehnminütigen Impulsvortrag einleiten wird. Danach besteht 45 Minuten die Möglichkeit zur Beantwortung von Fragen, die entweder im Vorfeld beim TMV eingereicht, während des digitalen Treffens schriftlich weitergeben oder direkt an den Abgeordneten gerichtet werden.
Auch Meinhardt freut sich auf diesen Auftakt: „An Themen mangelt es nun wirklich nicht: Vom Respekt gegenüber dem mittelständischen Taxi- und Mietwagenwesen über den Berliner Skandal der 2000 illegalen Mietwagen, vom fehlenden bundesweiten Konzept für ÖPNV-Taxen und Inklusionstaxen bis zur Funkstille bei der Kleinen Fachkunde gibt es genügend, zu dem wir ins Gespräch kommen werden.“
Der 55-jährige Lutze ist in Leipzig aufgewachsen und hat mehrere technische und kaufmännische Berufe gelernt, studiert und ausgeübt. 1991 zog er von Sachsen zum Studium in das Saarland. Bereits vor Abschluss seines Studiums der Konstruktions- und Fertigungstechnik begann Mitte der 1990er-Jahre seine politische Karriere, die ihn bis zum Vorsitz der saarländischen Linken und 2009 in den Bundestag brachte.
Wer an der TMV-direkt-Sitzung mit Lutze am kommenden Dienstag, dem 7. Mai 2024, von 10 Uhr bis 11 Uhr teilzunehmen möchte, kann sich unter der E-Mail-Adresse [email protected] anmelden und auch bereits im Vorfeld seine Fragen einreichen. ar
Beitragsfoto: Steffen Prößdorf / Wikipedia
