Patrick Meinhardt vom TMV und Thomas Bareiß von der CDU tauschen sich regelmäßig über Dinge aus, die das Taxigewerbe betreffen, auch über solche, die woanders ungern thematisiert werden.
Zu einem Gedankenaustausch trafen sich letzte Woche Thomas Bareiß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und ehemaliger Staatssekretär und Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung, und der Hauptgeschäftsführer des Taxi- und Mietwagenverbands Deutschland e. V. (TMV), Patrick Meinhardt.
Bareiß und Ex-Parlamentskollege Meinhardt hatten verbindlich vereinbart, regelmäßig zusammenzukommen, um aktuelle Themen zu besprechen, hauptsächlich solche, die das Taxigewerbe betreffen. Meinhardt erklärte nach dem Treffen: „Die CDU hat in Berlin die grandiose Möglichkeit, neben den Festpreisen nun auch mit zwingend notwendigen Mindesttarifen für Mietwagen und der klaren, unmissverständlichen Vorgehensweise gegen die 1.700 illegalen Mietwagen ein klares Zeichen zu setzen, das auch bundesweiten Vorbildcharakter haben wird. Hier könnten und sollten wir von der Bundes- und Landesebene Hand in Hand arbeiten.“
Weitere Themen neben Mindesttarifen für Mietwagen und der Möglichkeit von Festpreisen in Taxitarifen waren die dilettantische Vorgehensweise des Verkehrsministeriums bei der Kleinen Fachkunde, das ÖPNV- und das Inklusionstaxi, der Kampf gegen Uber & Co. sowie die als erfreulich bewertete Einführung von HVO100 „durch einen engagierten Einsatz von Verbänden und damit verbunden die Technologieoffenheit für Antriebe“. Der TMV hatte sich Ende Mai über den Beginn des freien Verkaufs des synthetischen Dieselkraftstoffs gefreut und dazu erklärt: „Wir als TMV begrüßen ausdrücklich den überfälligen Start der Zulassung von HVO100 für den freien Verkauf. Das war ein harter Kampf der Verbände gegen das Bundesumweltamt mit viel Überzeugungsarbeit bei den Parteien über die letzten 18 Monate. Aber es hat sich gelohnt. Und es hat sich gezeigt, dass Verbände in Allianzen wirken, überzeugen und Mehrheiten über die Parteigrenzen hinweg erzielen können.“
In Sachen Rücknahme des Verbrennerverbotes auf europäischer Ebene ab 2035 und verstärkte Förderung von E-Fuels, synthetische Kraftstoffe, Wasserstoff und E-Mobilität ziehen die Europäische Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und der TMV an einem Strang, wie es in einer Pressemeldung des TMV heißt.
Thomas Bareiß erklärte nach dem kürzlichen Treffen: „Die Verbände müssen spüren, dass sie von der Politik ernst genommen werden. Ich freue mich schon darauf, im Herbst wieder beim ‚TMV direkt’ dabei zu sein, da uns ein fairer Wettbewerb wichtig ist und eine Nachhaltigkeitsstrategie nur mit dem Gewerbe erreicht werden kann, und nicht gegen das Gewerbe durchgesetzt werden darf.“
Der 49-jährige Politiker stammt von der Schwäbischen Alb, begann seine politische Karriere im Alter von 25 Jahren und ist seit 2005 direkt gewähltes Mitglied des Bundestages. ar
Beitragsbild: Patrick Meinhardt und Thomas Bareiß; Foto: TMV
Wenn bei uns in NRW wie in Sachsen kein Mietwagen Bolt / Uber gäbe dann hätte ich besseren Umsatz und hätte alle meine Autos mit E – Autos ersetzen können.