Am Donnerstag den 16. Mai könnten sich in Wien rund 2.000 Taxifahrer an der Demo beteiligen. Ihre Hauptforderung ist die schnelle Umsetzung des angekündigten Gesetzes pro Taxieinheitsgewerbe.
Für den Initiator der Taxidemo Irfan Kuna und dem Global Taxiverein ist es nicht der erste Protest. Bereits im vergangenem Jahr sind rund 2.000 Taxifahrer und Taxiunternehmer in Wien auf die Straßen gegangen, um gegen Uber zu demonstrieren. Damals kündigte das österreichische Verkehrsministerium eine Änderung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes an.
Heute nach fast einem Jahr ist das Gesetz in der Begutachtung und könnte im Juni verabschiedet werden. Mit der für Morgen angemeldeten Demonstration wollen die Taxifahrer und Taxiunternehmer nochmal nachhaltig eine rasche Umsetzung des Gesetzes fordern. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass – egal ob Mietwagen, Taxi oder Limousinenservice, deren Fahrer einen Taxischein vorweisen müssen. Für dessen Erlangung soll dann neben der Taxiprüfung an sich ein Mindestalter von 20 Jahren und ein einwandfreies Leumundszeugnis für alle Fahrer vorgeschrieben sein. Zudem sind bereits seit 2018 Deutschfähigkeiten und ein absolvierter Erste-Hilfe-Kurs Vorschrift. Weiterhin sollen die Preise bei Taxi und Mietwagen identisch sein. So will man verhindern, dass App-Vermittler mit ihrem Service die Preise des Taxigewerbes unterbieten.
Da, selbst wenn das Gesetz im Juni verabschiedet würde, bis zu dessen Inkrafttreten naturgemäß wieder Zeit vergehen wird, fordern die Demonstranten zusätzlich eine konsequente Prüfung der Mietwagen durch die Wiener Stadtregierung. Ziel ist es, einem Appvermittler wie Uber, welcher bereits in der Vergangenheit mit hohen Strafen belegt wurde, bis zum Inkrafttreten des Gesetzes sein willkürliches Agieren in Wien durch Kontrollen zu erschweren.
Der für Morgen geplante Taxikorso führt vorbei am Rathaus, hin zum Parlament und weiter auf den Heldenplatz. Insgesamt sind im Rahmen der Demonstration drei Kundgebungen, mit Teilnahme von Vertretern des Taxigewerbes und der Politik, geplant. sg
Foto: Irfan Kuna
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