Die Ungeduld unter den Taxiunternehmern und Fahrern wurde zuletzt immer größer. Wann endlich gilt das vom Landgericht Frankfurt am 19. Dezember verhängte Uber-Verbot? Heute nun wurde das Urteil persönlich an die Uber-Anwälte übergeben.
„Gibt es Neuigkeiten aus Frankfurt?“, will Leserin Heike Becker in der Taxi-Times-Whats-App-Gruppe wissen. „Gibt es jetzt mal eine Bestätigung für die Geldeinzahlung? Das kann doch alles nicht wahr sein. Fühle mich wie in einem schlechten Traum.“ Fragen und Kommentare dieser Art häuften sich in den Taxi-Times-Leserforen bzw. Whats-App-Gruppen während der letzten Tage.
Nun kann endlich Vollzug gemeldet werden: Herwig Kollar, Frankfurter Rechtsanwalt des Klägers Taxi Deutschland, hat einen Termin in der Nähe der Hauptstadt heute Vormittag dazu genutzt, um das Urteil samt Einzahlungsbestätigung der Sicherheitsleistung persönlich den Uber-Anwälten am Potsdamer Platz 1 in Berlin zu übergeben. Dort sitzt die Anwaltskanzlei Freshfields, Bruckhaus, Deringer, die erst kürzlich negativ in die Schlagzeilen geriet, weil deren früherer Partner wegen Verstrickung in die Cum-Ex-Geschäfte vor Weihnachten kurzzeitig verhaftet worden war.
„Mit der persönlichen Zustellung kann das Urteil vom 19. Dezember nun vollstreckt werden“, bestätigt Herwig Kollar gegenüber Taxi Times. Für den Fahrtenvermittler bedeutet dies, dass er spätestens jetzt seinen Dienst einstellen muss. Geschieht das nicht, wird die Taxi Deutschland eG, die das Unterlassungsurteil des Landgerichts Frankfurts durch ihre Klage bewirkt hat, die Verstöße durch Testfahrten dokumentieren und vor Gericht zur Anzeige bringen.
Dort muss dann entschieden werden, ob und in welcher Höhe ein Bußgeld ausgesprochen wird. Pro Einzelfall kann eine Strafe bis zu 250.000 Euro verhängt werden. Uber hatte kurz vor Weihnachten – fünf Tage nach der Urteilsverkündung – mitgeteilt, dass man das Geschäftsmodell geändert habe, „um den Anforderungen des Urteils des Landgerichts Frankfurt zu entsprechen“, wie es Deutschland-Chef Christoph Weigler gegenüber mehreren Medien ausdrückte.
Markus Burgdorf. Sprecher von Taxi Deutschland, sieht hingegen keine Veranlassung, auf eine Urteilsvollstreckung zu verzichten. Er wertet die Umstellung als einen „Versuch, sich der Verantwortung zu entziehen. Die Bestellung der Mietwagen läuft nach wie vor über die Uber-App. Dadurch benötigt Uber auch weiterhin die vom Gericht geforderte Genehmigung zur Personenbeförderung. Ein zwischen die Subunternehmer und Uber zwischengeschalteter Generalunternehmer ändere daran nichts.“ Burgdorf bringt das Procedere auf eine einfache Formel: „Die Fahrten werden durch die Uber-App erst ermöglicht – und somit stehe Uber auch weiterhin in der Verantwortung.“
Auch beim Thema Missachtung der Rückkehrpflicht durch die Uber-Partner muss sich in den nächsten Tagen zeigen, ob die von Uber versprochenen Softwareänderungen zielführend sind. Das Gericht hatte es als erwiesen angesehen, dass Uber ungenügende technische Vorkehrungen treffe, um die tägliche Missachtung der Rückkehrpflicht durch Uber-Partner zu verhindern. Das soll nun laut Uber garantiert sein.
Was aber wären die Folgen, wenn die Uber-Fahrzeuge tatsächlich nach jeder Fahrt, soweit kein Folgeauftrag vorliegt, zu ihrem Betriebssitz zurückfahren? Burgdorf erläutert dies am Beispiel Frankfurt: „Von den aktuell rund 350 Mietwagen, die für Uber in der Bankenmetropole unterwegs sind, haben 2/3 Drittel ihren Betriebssitz außerhalb Frankfurts. Somit müssten Uber-Kunden bei Fahrtbestellungen in der City Wartezeiten von bis zu 45 Minuten angezeigt bekommen. Das allerdings widerspricht dem Uber-Geschäftsmodell, die Kunden innerhalb weniger Minuten zu bedienen.“
Fazit: Sollte Uber seinen Dienst heute nicht einstellen, wird der juristische Marathon weitergehen. Ubers Anwaltskanzlei (die mit den Verstrickungen in Cum-Ex-Geschäfte), werden weiterhin Ihre Sicht der Dinge vortragen und das Taxigewerbe muss und wird weiterhin Beweise für Verstöße sammeln. Übrigens nicht nur in Frankfurt, sondern auch in Köln, Düsseldorf, Berlin und München, denn das Frankfurter Unterlassungsurteil gilt bundesweit. Das Gericht wird abermals eine weise Entscheidung treffen müssen. jh
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Foto: Ansgar Koreng / CC BY-SA 3.0 (DE)
Endlich kommt das Licht am Ende der Tunnel .Beweise gibt es in Frankfurt nach wie vor genügen , dass die sich nicht an Rückkehrpflicht halten .Die Uberfahrer aus Offenbach, Gross Gerau , MTK , HG usw arbeiten den ganzen Tag immer noch in Frankfurt. Die wollen von Rückkehrpflicht nichts gehört zu haben.
Drücke Euch die Daumen!
Was ist mit free now ?
die arbeiten mit uber zusammen und sind noch gefährlicher als uber.Gild das urteil auch für free now?
siehe hier: https://taxi-times.com/warum-auch-free-now-verboten-werden-muss/
Und was ist mit Freenow???
siehe hier: https://taxi-times.com/warum-auch-free-now-verboten-werden-muss/
In Berlin bewirken die Softwareänderungen von uber, dass sich die Fahrer strikt an die Rückkehrpflicht halten müssen, weil sie ansonsten Zeitstrafen erhalten, in denen sie keinen Auftrag bekommen. Die neue Software erlaubt es nicht einmal, irgendwo eine Pause zu machen, diese darf nur am Betriebssitz gemacht werden.
Was ist die Folge? Das Fahren für uber lohnt sich kaum noch und jetzt fahren alle überwiegend für FreeNow.
UberPartner haben den Offline-Modus gleich am ersten Tag, nach der Umstellung, laut einem Video, bereits Uberlistet…
Diese Überlistung erklärt dann wohl auch, warum es OHV, HVL, LC, LN, KW, NAU und LDS schaffen, in weniger als 3 min wieder in Berlin zu sein.
Kann man jeden Tag mehrmals sehen.
Fashion-Week ist ein guter Moment zu kontrollieren. Was können wir Fahrer tun, außer mit einer App zu dokumentieren?
Die uber App funktioniert wie zuvor bloss das System wirft denn Fahrer offline für
5 Minuten raus dann wird er online braucht nicht zum Betriebssitz fahren es ist egal in welcher Richtung er fährt wird nur die Strecke zum Betriebssitz angezeigt und die bekommen Aufträge rein nach dem sie ihren Fahrgast abgesetzt haben also die uber App verstößt gegen denn Mietwagen gesetzt weiter.
Die sperre dauert nur zwei minuten, alles ist beim alten die arbeiten ganz normal weiter solange die den wagen rollen bekommmen die weiterhin die Aufträge,
Seit paar Tagen ist es 5 Minuten geworden dann kann man wieder online
Seit etwa 5 Jahren bricht UBER fortlaufend diverse Gesetze in vielen Ländern. Ein perfider Trick dieser kriminellen Firma ist: Je nach Widerständen der jeweils betroffenen Behorden (welche für die Einhaltung der Gesetze verantwortlich sind) agiert UBER unterschiedlich Agressiv oder Defensiv und ändert immer wieder ihre Strategien. Auch werden die unterschiedlichen Bedingungen in Bundesländern oder Kantonen in UBER’s Strategiespielen miteinbezogen.
Kommentar eises Taxifahrers aus Zürich, der wegen Uber in den Konkurs getrieben wurde……
Sozialabgaben, Steuern und Versicherungen wurden auch in der Schweiz von UBER nicht bezahlt.
Und clever Shuttle? Was machen wir mit denen? Garnix die erledigen sich selber.
350 Mietwagen die in Frankfurt für Über oder FreeNow fahren !?
Diese Zahl ist sehr tiefgestapelt !!!
Wir schätzen das es mittlerweile
An die 1000 „Mietwagen“ sind die tagtäglich in Frankfurt ihr kriminelles Unwesen treiben !
Mit freundlichen Grüßen!
Marek Jaenisch
Taxifahrer/ Frankfurt am Main
6500 in berlin… und es passiert nichts es wird auch nichts passieren weil der stast weg guckt.
Am besten ein uber bestellen zwei taxikollegen Bescheid sagen wo es hingeht dann UBA verfolgen was er macht ob er zurückkehrt oder einen neuen Auftrag hat oder illegal nicht zurückkehrt zum Betriebssitz dann anzeigen
Ich wünsche mir die ca. 4000 Uberfahrer blieben jetzt endlich weg von den Berliner Straßen
Endlich. Aber in Köln gibt es noch eine andere Situation: viele Uber-Toyotas arbeiten parallel auch für FreeNow. Deswegen muss auch FreeNow weg. Die haben schließlich das gleiche Geschäftsmodell.
siehe hier: https://taxi-times.com/warum-auch-free-now-verboten-werden-muss/
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte meinen heutigen „Senf“, den ich zum Thema Uber abgeben möchte, mit einem Zitat aus dem Hauptwerk eines der größten Strategen der Deutschen Geschichte beginnen, Herrn Carl von Clausewitz (01. Juli 1780 – 16. November 1831): „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“
Warum?
Bis Dato ist es uns allen Dank der Mithilfe der vielen Kolleginnen und Kollegen immer wieder gelungen, den angeblichen Giganten UBER in die Schranken zu verweisen und ihm damit das Leben in Deutschland so schwer wie möglich zu machen, OHNE dabei UNSERERSEITS die RECHTSTAATLICHKEIT, die uns unsere Demokratie bietet, zu verlassen bzw. verlassen zu müssen.
Wer das nicht anerkennt, weiß nicht, wie viel es bedeutet, in einer Demokratie aufgewachsen zu sein!
Mir ist bewusst, dass es „Euch auf der Starße“ Dank Uber und Co. immer schlechter geht, aber mir geht es genauso. Auch ich leide finanziell darunter. Dennoch bin ich der festen Überzeugung, dass wir den bis Dato eingeschlagenen Weg, auch wenn er mühsam und schmerzhaft für uns alle ist, am Ende als SIEGER verlassen werden.
Habt Gedult und lasst Euch nicht zu unüberlegten Handlungen hinreißen, auch wenn ich selber jedes von mir hier in Köln gesichtete Fahrzeug am liebsten in die Luft sprengen würde, denn das würde uns und unserem ANSEHEN, sowohl in der POLITIK, und was noch viel wichtiger ist, in der ÖFFENTLICHKEIT nur SCHADEN!
TÄTLICHE ÜBERGRIFFE, wie hier in Köln geschehen, als UBERFAHRER einen KÖLNER TAXIUNTERNEHMER absichtlicht mit ihrem Fahrzeug gerammt und anschließend zusammengeschlagen haben oder einem Kollegen den Außenspiegel vom Fahrzeug abgebrochen haben, haben NICHT NUR Uber, sondern der GANZEN MIETWAGENBRANCHE in Köln erheblich geschadet.
DIE POLITIK DER KLEINEN NADELSTICHE, wie ich unseren Kampf gegen Uber und Co. an den Gerichte nenne, zeigt langsam, aber sicher, immer mehr Wirkung und genau dass ist es doch, um was es uns allen geht.
In diesem Sinne: Bleibt standhaft, meldet weiterhin fleißig jeden euch bekanntwerdenden Verstoß gegen Rückkehrpflicht oder ähnlichem von Uber und Co. bei den zuständigen Behördenund und stört damit die zuständigen Beamten so lange bei ihrem Büroschlaf, bis wir am Ende als Sieger vom Platz gehen!
Ich Glaube das es nicht Hilft Uber allein zu klagen, aber besser als nur Beten, es Muss die individual Firmen Angeklagt werden und gezwungen Unterlassungserklärungen zu unterschreiben, nach die ersten 5 oder 10,000 Euro Strafen gehen Sie sowieso Pleite oder geben auf für Uber sich selbst zu versklaven?
Uber hat Milliarden im Sack zu Verschwenden an Rechtsanwälten, die Meisten Mietwagenfirmen, oder Ganz gezielt Ihrer Handlanger nicht?
Grüße aus GAP,
Chris Edwards
Bitte kontrolliert auch Uber-Taxi-Partner. Deren Bauernschläue erwartet bei einen Vakuum erneut Kasse zumachen und wird dem ausgehenden Uberfeuer erneut Sauerstoff zuführen. Kontrolliert auch diese!!! Bestellt sie, zu Rede stellen und verbannen. Funkverträge mit ihnen kündigen.
Schön zu hören, kaum zu glauben und in der Realität wird es keine Auswirkung haben , die werden weiter machen und zwar mit angepasstem Konzept. Das würde ein neues Urteil erfordern und das Spiel geht von vorn los. Nicht irgend ein Richter, oder gar Recht regiert die Welt, sondern Geld. Wetten das ?
Wenn wir uns fragen. Warum die Leute fahren mit Uber. Oder Free Now. Weil FREE NOW und Uber billige Als Taxi Das heißt. Muß die Taxi Preise System geschützt werden
Mindestens 4000 Über Mietwagen in Berlin… Bedeutet 4000 mal 4m + 2m Abstand = 24km mehr Fahrzeuge auf den eh verstopften Straßen….für nichts… Ich bin mehr als enttäuscht von der Politik und den zuständigen Behörden.
Was mir bei dieser ganzen Diskussion fehlt – auch in Österreich, dass sich noch niemand die Mühe gemacht hat, aufzuzeigen um zu erklären, wie und woraus sich der Taxitarif zusammen setzt und warum Preise von den Billiganbietern gar nicht kostendeckend sind.. . . . und man muss auch darauf hinweisen, dass der Taxitarif Richtungsweisend ist, nämlich, jeder Preis, der sich darunter ansiedelt geht auf Leben und Sicherheit des Fahrgastes und des Fahrers!
Diese Uber…. fahren hier in München immer noch rum!Sogar mit Werbung! Was für eine Dreistigkeit und Ignoranz
An besagten Tag der Übergabe schienen so einige Ubers in Berlin verängstlich. Sie waren alle da, aber einige hielten sich versteckt. Zu Mitternacht war es dann wieder Business as usual. Ganz ungeniert Kundenaufnahme an jeder Stelle. Auch an der Taxihalte mit Brandenburger Kennzeichen.
Zwar scannen sie alle ihren Rückspiegel und ändern plötzlich ihre Richtung, wenn man hinter ihnen fährt oder sind nicht zuhause, wenn man ihnen ins Auto guckt, dennoch fahren sie fleißiger als je zuvor.
Wenn einer sich aus der Deckung traut, ziehen alle andere nach. Mut der Handlung einer Ordnungswidrigskeit kann der Einzelne sich nicht persönlich angesprochen fühlen, wenn es alle machen.
Es kommt dann nur die bescheuerte antwort: ,,machen doch alle.“
Genauso bescheuert wie der Uberfahrer am Sonntag, an der Halte Danz/Prenzlauer. Für die es nicht wissen, an der Halte parken wir nebeneinander, wie in Parktaschen.
Während ich lass, fuhr ein Uber vor und parkte neben mir. Ich beobachtete ihn, bis er ausstieg und stellte ihn zu rede. Seine Antwort war: ,,wo soll ich denn sonst parken? Ich habe Kunde.“
Ich sagte ihm hier nicht, absolutes Halteververbot für Nicht-Taxen und fragte er sei Uberfahrer, was er bejahte.
In dem Moment kam seine Kundin und sie fuhr mit einem Volltrottel, der laut Uberwerbung, ein professionaler Fahrer ist.
Noch einen Hinweis für den Schreiber vom Thread Hotel Hilton und S-Klasse Taxifahrer hielt schwätzchen mit Uberfahrer: der Uberfahrer an der beschriebenen Halte in Berlin….links von ihm war noch ein Taxi. Er war also zwischen 2 Taxen an der Halte geparkt.
In der anderen Taxe saß ein deutscher Kollege, der schön alles aus sicherer Deckung beobachtete.
…..dann sollten auch andere Mitbewerber von der Deutschen Bahn (FlixTrain, FlixBus….) und alle Konkurrenten von der Lufthansa vom Markt genommen werden. Es soll es ja bei einer Monopolstellung bleiben. Der Endverbraucher ist der Dumme, welcher immer das teure Geld an den jeweiligen Dienstleister brav zahlen darf. ich persönlich sehe im Taxigewerbe keinen fairen Wettbewerb, Anstatt sich der modernen Zeit anzupassen wird versucht andere vom Markt mit allen Mitteln zu drängen die die moderne Technik nutzen und sehr viel besser sind als das veraltete Taxi Modell.
…..Nein, ich bin weder Uber noch FreeNow Kunde.
Lieber Taxifreund, wir haben darauf mit einem eigenen Beitrag geantwortet. https://taxi-times.com/taxi-im-wettbewerb-die-antwort-an-einen-taxifreund/
Ich hoffe mal dass wir das Thema für uns Taxler gewinnen können. Ich war erst heute wieder am Airport in Muc und dort hatte man nicht den Eindruck dass irgendein Uber Fahrer von dem Urteil beeindruckt ist und jetzt brav zum Betriebssitz zurück fährt. Vor dem Hilton Hotel standen 7 Ubers (natürlich im Halteverbot) und haben auf Kundschaft gewartet…nein keine Vorbestellungen fürs Hotel. Aber das Beste war dass ein Taxi Kollege mit einer S-Klasse (aktuelles Modell) dazugekommen ist und sich mit seinen Freunden und/ oder Familienmitgliedern unterhalten hat. Ganz ehrlich da wissen wir woher der Wind weht. Wenn das so weiter geht sollten wir uns demnächst besser selber und direkt um die Uber Kollegen kümmern.
Wenn ein Cousin sich für Uber entschieden hat, was soll der TaxifahrerCousin machen?
Ihn verbannen?
So ist der Mensch nun mal gepolt.
Das Hoeneß Millionen nicht versteuert hat, war tausenden Bayern egal. Da drückten viele Fans bis heute noch beide Augen zu.
Oder der Nazi:,,Ausländer raus!“
Nur der Döner-Ali seines Vertrauens nicht. Der darf bleiben.
Ich sehe das auch häufig. Taxi- + Uberfahrer halten schwätzchen am Straßenrand.
Na und hier darf dann NUR der eine Uberfahrer mit der Billigung des Taxifahrers seinem Treiben nachgehen.
Es wird ein große Kampf,denn der Scheuer muss seine Freundin unterstützen die bei UBER arbeitet .er muss einfach weg
N’Abend Warum veröffentlicht keiner was Taxifahrer bzw Taxi Unternehmer tatsächlich verdienen?Warum sagt kein taxi Unternehmer wieviel er für seine Konzession bezahlt hat ? Warum zeigen die taxiunternehmer ihre tatsächlichen Umsätze nicht? Alle haben Herpes bekommen als es hieß Fiskal kommt bald … die Uberfahrer bzw Unternehmer deren Umsätze werden offiziell angegeben und versteuert.Ich bin kein Uberfahrer falls das jemand gleich nach dem Text behaupten wird. Aber der Kuchen ist groß genug und faule taxifahrer werden immer heulen und gute fleißige Fahrer machen ihre Umsätze und gut ist . Vielen Dank
Der nächste Anbieter rollt bereits auf uns zu…..
Die Fa. Toyota will ab April ihren neuen Fahrdienstvermittler nach Europa bringen.
Kinto Ride….. Toyota will scheibar das Vermittlungsgeschäft neu erfinden!
Dann haben wir bereits einen weiteren Milliardenschweren Konkurrenten für
unser Taxigeschäft, Kunden werden wahrscheinlich nur über Dumping-Preise gewonnen!
Unsere Anwälte werden bestimmt nicht arbeitslos.