Das Landgericht Frankfurt am Main hat heute dem US-Fahrtenvermittler „Uber“ eine klare Abfuhr erteilt. Die bisherige Fahrtenvermittlung ist rechtswidrig. Die Richter gaben damit der wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage der Taxi Deutschland eG in allen drei Punkten statt.
Geklagt hatte der Verbund der Taxizentralen „Taxi Deutschland“, der auch die gleichnamige Vermittlungs-App betreibt. Als unmittelbarer Wettbewerber für ganz Deutschland hatte man gegenüber dem Gericht drei Punkte vorgelegt, die ein deutschlandweites Verbot der aktuellen Fahrtenvermittlung durch Uber rechtfertigen würden.
Zum einen sei Uber als Leistungserbringer einzustufen, weshalb der Besitz einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) fehle.
Zum anderen konnte die Klägerseite glaubhaft nachweisen, dass Aufträge über die Uber-App zunächst im Fahrzeug des Mietwagenpartners landen, bevor sie am Betriebssitz des Unternehmers eingehen, wie es das PBefG vorschreibt. Auch der dritte Klagepunkt wurde von der Vorsitzenden Richterin bestätigt: Uber verstößt gegen die Rückkehrpflicht.
Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft Taxi Deutschland, zeigte sich in einer ersten Stellungnahme erleichtert: „Wir freuen uns, wir haben heute Recht erhalten. Erneut wurde gerichtlich festgestellt, dass gleiches Recht für Klein- und Großunternehmen gilt. Uber hat in Deutschland keine Genehmigung für die Personenbeförderung. Das Unternehmen legt aber Fahrpreise fest und kassiert den Fahrpreis. Zudem plakatiert das Unternehmen in den Städten großformatig mit der Marke Uber und vermittelt so Fahrgästen den Eindruck, die Fahrten selbst durchzuführen. Erst im Kleingedruckten, also aus der plakatüblich fernen Betrachtung nicht lesbar, wird darauf hingewiesen, dass die Fahrten nicht selbst durchgeführt werden. Durch diese Vorgehensweisen kann Uber kein reiner Vermittler sein – und das hat das Gericht heute bestätigt.“
Schlenker betonte, man habe auch für die Verbraucher in Deutschland geklagt, schließlich diene das von Uber dauerhaft missachtete Personenbeförderungsgesetz dem Verbraucherschutz.
Somit sei das Urteil selbst für Bürger wichtig, die nie Taxi oder Mietwagen nutzen: „Im Gegensatz zu internationalen Großkapitalunternehmen zahlt der deutsche Taxi- und Mietwagenmarkt jährlich über zwei Milliarden Euro an Steuern, Abgaben und (Sozial-)Versicherungen. Uber ist mit dem Firmensitz in Amsterdam nur Nutznießer unserer Infrastruktur, trägt aber zum Erhalt selbst nichts bei.“
Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden. Es darf davon ausgegangen werden, dass Uber daher in die nächste Instanz gehen wird.
Um das Gesetz trotzdem vorläufig vollstrecken zu können, hat das Gericht eine Sicherheitsleistung von 150.000 Euro festgelegt. Sofern diese von Taxi Deutschland erbracht wird, kann das Urteil vollstreckt werden. Falls Uber seine Fahrtenvermittlung, wie sie aktuell vollzogen wird, nach wie vor anbietet, drohen empfindliche Ordnungsgelder bis 250.000 Euro pro Verstoß.
Man darf gespannt sein, wie Uber auf dieses Urteil reagieren wird. Ein ähnliches Verbot in Köln wird bisher missachtet, ebenso in Österreich. Hier wurden mittlerweile Ordnungsgelder in Höhe von 1,3 Millionen Euro verhängt, die Uber bisher aber nicht bezahlt hat. jh
Fotos: Taxi Times
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Endlich ein urteil was vieleicht etwas bewirkt
Wenn Taxi Deutschland die Sicherheitsleistung von 150 000 € hinterlegt…Recht haben und Recht bekommen ist Zweierlei.
Ich denke uber macht weiter. Es sind nur die 3 Punkte die sie nicht praktizieren dürfen.
1. Seit einer Woche bekommt jeder Partner den Auftrag in die Zentrale und da muss jeder Auftrag von jemanden am pc angenommen werden bevor der Fahrer den Auftrag bekommt. Seit einer Woche läuft das schon so und es läuft ohne Probleme.
2. Ruckkehrpflicht : nachdem die Fahrt abgeschlossen ist öffnet sich in der Uber app seit dem letzten Update ein navi zurück zum Firmensitz. Wenn man dem navi nicht folgt wird man von Uber offline geschickt dazu mehrmals Aufforderungen sich an das Gesetz zu halten.
3 das mit der Werbung und dem Kleingedruckten werden sie wohl locker lösen können
Lieber Steven, Sie haben Recht, die Punkte 2 und 3 werden von Uber schnell gelöst sein, aber der erste Punkt (Genehmigung) wird eine größere Hürde darstellen. Siehe auch unseren Beitrag hier: https://taxi-times.com/uber-verbot-in-deutschland-der-ball-liegt-jetzt-bei-den-behoerden/
Great news and big relief for Taxi Deutschland . However Taxi Deutschland must be ready to fight Uber in case it goes for Appeal.
It must be made assure that Uber oblige the law.
Congratulations!
Tolle Nachricht!!! Meine Gratulation an allen, die daran beteiligt waren.Ich hoffe, dass sich die Redaktion jetzt mit wichtigeren Themen befasst. Wie zum Beispiel Wegfall der Ortskundeprüfung und 20 Monat‘s GmbH‘s.
Nun, unsere Zugriffszahlen zur heutigen Uber-Meldung schießen gerade durch die Decke, zeitweise war sogar der Server überlastet. Also denken wir, dass wir uns bei der Priorisierung unserer Themen nichts vorzuwerfen haben. Zum Thema Wegfall der Ortskundeprüfung sowie über die 20 Monats GmbHs haben wir auch bereits ausführlich berichtet. Wer Taxi Times inklusive unserer Regionalausgaben München und Berlin liest, ist klar im Vorteil. Wer nicht, hat kein Recht auf unzutreffende Kritik.
Uber holt die Leute aus U-Bahn und S-Bahn auf die Straße.. Politiker reden nur über Umweltschütz…???!!!??
Sehr gute Entscheidung . Gratulation an alle Taxi Unternehmer
Gute Arbeit von Taxi Deutschland und dem deutschen Taxigewerbe … !!!
Natürlich wird UBER – ohne mit der Wimper zu Zucken – weitervermitteln und seinen illegalen Betrieb aufrechterhalten. Alles andere ist leider ein Wunschdenken … !!!
Jetzt heißt es weiterkämpfen … !!!
Das Taxigewerbe wird siegen und gewinnen … !!!
Wir sind das Taxi … !!!
Taxi Deutschland sollte ein Konto einrichten wo sich alle Taxifahrer und Unternehmer für die Sicherheitsleistung beteiligen können ich bin gerne dabei.
Die Deutsche Bank musste inden USA 12 Milliarden Strafe bezahlen, weil sie gegen US Recht verstoßen hat.
UBER sollte in Deutsche ebenfalls in milliardenhöhe zur Kasse gebeten werden, weil permanent gegen Deutsches Recht verstoßen wird.
Wo sind unsere Politiker, die permanent dem KLEINEN an den Geldbeutel gehen !?
Hier wäre richtig was zu holen für den Staatshaushalt !
Leider ist von dieser, durch Lobbyisten unterwanderten Kaste nichts positives zu erwarten. Zustände wie in einer „BANANENREPUBLIK“ !!! Das ist Deutschland heute !
Auch in der Schweiz hat bisher nur ein einziger Staatsrat (von Genf) Mauro Poggia – den Verbot von UBER proklamiert. Die Staaten und die Sozialversicherungen und wir Taxifahrer; müssten jetzt endlich alle von UBER nicht erstatteten Steuern und Abgaben an die Versicherungen einfordern: Rückwirkend und für alle bisher ausgeführten Dienstleistungen,welche nicht Gesetzeskonform abgewickelt wurden – von dieser Kriminellen Firma UBER. Zusätzlich müssen jetzt die entsprechenden Bussen sowie die Schadenersatzforderungen der Taxifirmen eingefordert werden !!!
Weg mit dem Dreck! Uber ist noch nicht mal halb so gut, wie von dem Konzern immer behauptet wird.
Wo ist die umwelt Schultz minister , so vile Auto geworden am Nacht wie am Tags über , die werden immer mehr und mehr uber wie die Heuschrecken unterwegs , die haben 30% UMSt weg geklaut von unserer Brot und bald werden wir alle arbeitslos .
Die Hydra Uber wurde erst mal gekitzelt.
Denn aus Erfahrung wissen wir, dass diesem transatlantischen Freibeuter mit seinen
illegalen Machenschaften bis heute gültige Gesetze, rechtskräftige Urteile genauso wie verhängte Strafgelder schlicht und einfach : sch…egal sind.
Die Frage ist, wie oft und wie lange wir, und damit meine ich uns und unseren Rechtsstaat, wir uns noch an der Nase rumführen lassen.
Wann ist endlich Schluß mit juristischer Verzögerungstaktiererei?
Und für unsere Zukunft noch viel wichtiger:
Wir müssen dafür sorgen, dass nicht die hinter U. & Co. stehenden Deregulierungsfetischisten uns den rechtlichen Boden im Rahmen der Novellierung des PbefG entziehen.
Unser PbefG hat vor allem aus Missständen heraus seine heutige klare Unterscheidung von Taxi und Mietwagen bekommen.
Es dient dem allgemeinen Interesse der Verbraucher.
Notwendige Änderungen müssen weiterhin vor allem dem Gemeinwohl dienen.
Ich halte deshalb klare Erkennbarkeit von Mietwagen (z. B. durch Einfärben des Kennzeichens) für nötig.
Taxi-ride-sharing muss endlich ins Gesetz.
Genau so der Vorrang für die Einbeziehung des Taxi in Erweiterungen des öffentlichen liniengebundenen Nahverkehrs.
Noch ist im Bundestag der Verkehrs-Ausschuss am arbeiten.
Liebe Kollegen, macht Euch nicht zu viel Hoffnung! Egal welches Urteil erstritten wird, die machen einfach weiter. Die haben Ihren Hauptsitz in Amsterdam und haften nur mit Ihrem sogn. GmbH Kapital, das ist lächerlich. Zu Pfänden gibt es wahrscheinlich auch nichts, da wahrscheinlich alles gemietet und geleast ist. Es wird einfach weitergezogen in die nächste Stadt oder Land mit anderer Firmenbezeichnung. Das Spiel beginnt von vorne! Das einzige was hilft sind effektive und willige Behörden die auch andere Betriebssitze prüfen dürfen und nicht schon an der Stadtgrenze ausgebremst werden.
Ist FreeNow von diesem Urteil betroffen?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, warum nicht „ab sofort“ auch?
Das ist ein Schritt auf dem richtigen Weg .Mit herzlichem Dank an alle beteiligten.
Also ich war am Sonnabend den 14.12.2019 in Berlin und da habe ich Freunde die mit einem UBER zum Weihnachstfest kamen , versteh ich dann richtig UBER darf dann ab dem 19.12.2019 nicht mehr sich zur Verfügung stellen ?? Wenn ich jetzt aber mal einfach auf dei App von UBER schaue funktioniert diese noch !!!
Hallo, zur Beantwortung dieser Frage siehe hier: https://taxi-times.com/urteil-des-landgerichts-frankfurt-wann-gilt-das-uber-verbot/
Ursache und Wirkung
Dass wir alle hoffen, es würde bald mit dieser biblischen Plage zuende gehen, ist Verhaltensbiologie. Ohne Hoffnung würden wir alle nicht aus dem Bett kommen. Ein Programm der Evolution. Ohne break;. Eine Endlosschleife und gut so.
Wenn man sich anschaut, wer alles als Investor diese biblischen Plage alimentiert, so kommt man zwangsläufig zum Rauptierkapitalismus.
Hier verschlingt der heilige Markt alles was zu Wert gemacht werden kann. Von Personenbeförderung, über Gefängnisinsassen bis Wasser und vieles mehr, gerät alles, nach und nach, ins Visier der Gier.
Politk wird schon immer von denen gemacht, wobei Deutschland vielem noch standhaft ist. Einmal aus geschichtlichen Grund, Unrecht soll nicht wieder passieren, damit meint man niemanden, sodass das Wohl aller mit im Vordergrund steht. Ein weiterer Grund ist, unsere Bürger sind sehr aufgeklärte Bürger.
Hier müssen wir mit unserer Hoffnung ansetzen. Nicht nur gegen die Plage, ihre Ausgeburt und deren Herr.
Zwar ist der Mensch schizophren und handelt dadurch inkonsistent, dennoch muss man das Gewissen von Kunde Mensch aufklären. Ihm die Sicht auf das Komplexe ermöglichen, damit er sich nicht mehr darüber freut vermeintlich 5 Euro gespart zu haben, sondern er sich selbst die Zukunft gesichert hat, in dem er die Investoren verhungern lässt und diese zusammen mit ihrer Plage aussterben.
Dieses ist ganz sicher nicht leicht. Der Kunde möchte gerne, dass andere voran gehen und erst dann nachziehen. Er möchte weiterhin in seiner Konsumbubble weiterhin schnäpchen machen, obwohl er weiss was Nachhaltigkeit ist, aber oft nicht weiss, das er den Ast absegt, auf dem er selbst sitzt. Halt schizophren und inkonsisten. Lieber heute 20 Bananen und danach keine mehr, als jeden Tag eine halbe.
Auch so einige Taxi-PlagePartner. Diese hielten und halten sich für ganz große Player. Ganz schlaue. Alle anderen für dumm.
Völlig verloren in den Trieben der Steinzeit.
Kurz gesagt, wir müssen Kampagnen planen, die auf die Verantwortung der Kunden zielt.
Keine Ahnung, ob dieses mit Medien im Taxi geschehen darf.
Verbal ist dieses bestimmt erlaubt. Halt die eigene Tatsachenmeinung. Jedoch nicht auf die Art, als würden einem die Felle davonschwimmen oder man das Monopol auf Personenbeförderung seit Geburt an hätte. Authentisch, Informativ, mit Tatsachen und ohne Polemik. Schon garnicht ohne Punkt, Komma, Strich und Einprasseln auf den Kunden.
Dialog, nicht Monolog.
in berlin fährt uber einfach weiter. es scheint sie wirklich überhaupt nicht zu interessieren was deutsche gerichte oder Behörden beschließen.
die app ist nach wie vor aktiv und auf der straße sehe ich reichlich uber-autos – sogar viele schamlos mit Werbung.
Hallo Herr Gelke, zur Beantwortung Ihres Einwands siehe hier: https://taxi-times.com/urteil-des-landgerichts-frankfurt-wann-gilt-das-uber-verbot/
Sollte sich Uber weiterhin weigern unsere Gesetze und Gerichte zu ignorieren , muss die Bundesnetzagentur einschreiten und die Uber Apple abschalten. Nach dem Motto : wer nicht hören will, muss fühlen.
Auf die Reaktion gespannt sein?
> diese Abzocker lassen sich doch nicht von Recht u. Gesetz ausbremsen!
> Strafzahlungen werden wie bekannt verweigert! > die machen einfach weiter wie gehabt > was hilft?
>> nur Erzwingungshaft der einzelnen Verantwortlichen dieses Verbrechervereines !
> und zwar so lange bis bezahlt ist und der Geschäftsbetrieb endgültig eingestellt ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich will Euch die Freude über diesen Sieg unseres Rechtssystems über einen angeblich übergroßen „Goliat“ so kurz vor Weihnachten nicht vermießen,es gibt aber ein ABER:
Wir werden Uber nur dann endgültig vom Markt verdrängen können, wenn wir
A) Weiter hart daran arbeiten, Uber jeden Verstoß gegen unsere Gesetze lückenlos und gerichtssicher nachzuweisen! Da sind wir aber ALLE gefragt, in dem wir die Augen offen halten und jeden Verstoß auch melden. Und mit ALLE meine ich jeden Taxiunternehmer und -fahrer in GANZ Deutschland.
B) Die Taxi Deutschland eG endlich einmal lernt, dass es nicht nur mit der Durchsetzung eines gerichtlichen Verbots von Uber getan ist! Hier sollten die Anwälte von Taxi Deutschland endlich einmal Sorge dafür tragern, das mit einem solchen Verbot auch der Betrieb der entsprechenden Webseiten im Internet sofort untersagt wird, d.h.: Allen Providern wird untersagt, dass die App von Uber in Deutschland noch von Ihnen gehostet wird. Sie müssten die Uberseiten bzw. die entsprechende App sofort sperren. Somit wirtd Uber sofort die Geschäftsgrundlage entzogen, denn wenn die App nicht mehr funktioniert, weil von den Providern durch gerichtliche Anordnung gesperrt, kann auch keine Fahrt mehr vermittelt werden. So ist unser Sieg nur ein Papyrussieg, wie wir ja alle aus eigener Erfahrung wissen.
C) Wir unsere Kunden entsprechend über die Geschäftspraktiken von Uber aufklären und Ihnen verständlich machen, welche Konsequenzen das Verschwinden von Taxen auf dem deutschen Beförderungsmarkt haben wird (Kranken-, Schul- und Dialysefahrten z.B.). Nur dazu müsst Ihr auch endlich aufhören, unser Kunden „spazieren“ zu fahren.
D) Der Kunde ist König! Also behandelt Ihn auch so, auch wenn er einmal „Steinschen in den Schuhen hat“ (Hicks) oder schlecht drauf ist. Auch wir haben mal schlechte Tage. Seid hilsbereit und freundlich. Nur so können wir nicht nur unsere Kunden halten, sondern ganz schnell neue dazugewinnen. Mit: „Wo du wolle!“ werden wir verlieren!
E) 10 X 10 = 100 Was will ich damit sagen: Auch Kurzfahrten bringen am Ende einer Schicht Umsatz! Ich fluche selber manche Freitag oder Samstag Nacht, wenn ich nur „Spritzen“ fahre, um dann am Ende der Schicht festzustellen, dass der Umsatz eigentlich gar nicht so schlecht ist. Nett bleiben, auch wenn man selber am liebsten ins Lenkradf beisen würde. Der Kunde kann nichts dafür.
VOM diesem Urteil gegen Uber hat NUR Free Now gewonnen. Weil FREE NOW arbeitet Auch mit Uber mietwagen zusammen. DAS heißt Free Now wird soviel Aufträge vermitteln An Uber. Mietwagen
Am 27.12.2019 hier in München am Flughafen sehen wir immer noch Uber Fahrer , die Fahrgäste aussteigen lassen und sich irgendwo verstecken /parken und nehmen wieder Fahrten auf und wir schauen zu. Wie sollten wir reagieren ??
Als Taxifahrer kann man im Moment nur abwarten. Der Ball liegt jetzt bei den Behörden und weiterhin beim Landgericht Frankfurt.
Behörden: https://taxi-times.com/uber-verbot-in-deutschland-der-ball-liegt-jetzt-bei-den-behoerden/
Landgericht Frankfurt: https://taxi-times.com/verhindert-ubers-neues-geschaeftsmodell-ein-verbot-der-app/
Lieber Framaz,
ich lese hier mit etwas Ertsaunen und Verwunderung deinen Kommentar. Wenn Ihr, liebe Kolleginnen und Kollegen aus München, nicht wisst, wie Ihr euch gegen diese Praktiken schützen sollt, so meldet Euch doch mal bem Vorstand der Kölner Taxizentrale, Herrn Oguzhan Ogul. Der ist hier der federführende Mann bei der Uber-Bekämpfung und wird euch mit Sicherheit Hilfestellung geben, damit auch Ihr bald Uber-Frei seid. Die Redaktion von Taxi-Times kann euch bei der Kontaktherstellung bestimmt unterstützen. Ansonsten schaut mal im Impressum der Homepage vom Taxi-Ruf Köln eG nach.
Nur, wie gesagt, Herr Oguzhan Ogul kann euch erläutern, wie Ihr am Flughafen gegen Uber vorgehen könnt, MACHEN müsst Ihr das schon selbst!