Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. will mit seiner „Eilsache Taxi“ das Bewusstsein innerhalb der Bundespolitik stärken, wieder mehr für das Taxigewerbe zu unternehmen. Doch gut Ding will nicht nur Eile, sondern machmal auch Weile haben.
Das wurde bei einem Gespräch der Verbandsspitze mit dem Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner deutlich. Der CDU-Mann vertritt einen Wahlkreis aus einer ländlichen Region und kennt daher die Problematik des Taxis aus dem Blickwinkel des Kunden: Abends steht manchmal kein Taxi mehr vor dem örtlichen Bahnhof. Das könnte die Blaupause einer Situation sein, die für Taxis in Ballungsgebieten demnächst auch drohen könnte – wenn die Kommunen die neuen Regulierungsmöglichkeiten des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) nicht endlich nutzen.
„So geht das nicht mehr weiter“, schilderte Vizepräsident Waldner die Lage des Taxigewerbe beispielhaft an Berlin. „Wenn wir nicht schleunigst handeln, wird es das Taxi in zehn Jahren nicht mehr geben!“. Waldner war gemeinsam mit dem Verbands-Geschäftsführer Michael Oppermann und dem für Public Affairs zuständigen Christoph Siekermann vergangene Woche zu Besuch bei Felix Schreiner.
„Kern des Gesprächs mit konstruktiver Atmosphäre war die bessere Anwendbarkeit des PBefG“, berichtet der BVTM in einer Pressemitteilung. man habe dem CDU-Politiker das Positionspapiers „EILSACHE TAXI – Was Politik nun tun muss“ vorgestellt, das man derzeit in vielen Einzelgesprächen mit Bundestagsabgeordneten aller Parteien diskutiert.
Dabei geht es zum einen – wie der Name schon andeutet – um ein schnelles Handeln seitens der Politik. Dies lässt dann einfordern, wenn man es mit Vertretern der Regierungsparteien zu tun hat. Mit Vertretern der aktuellen Opposition werden solche Gespräche dagegen auch perspektivisch geführt. Das Ziel ist, dass die Parteien das Thema Taxi früh genug auf die Agenda setzen, so dass es beispielsweise im Wahlprogramm zur nächsten Bundestagswahl auftaucht. Damit das passiert, braucht es Politiker, welche die Taxithemen innerhalb der Partei zur Sprache bringen.
Felix Schreiner hat versprochen, die Taxithemen in die Gremienarbeit für das CDU-Wahlprogramm mitzunehmen. Und bekommt dabei weitere Unterstützung durch den Taxi-Bundesverband: „Eine inhaltliche Zuarbeit durch den Bundesverband Taxi und Mietwagen wird hier nicht ausbleiben“, verspricht der BVTM.
Wenn das Früchte trägt, könnte aus der „Eilsache Taxi“ auch eine nachhaltige Sache werden. jh
Das Beitragsfoto zeigt Felix Schreiner (2.v.r.) beim Treffen mit Christoph Siekermann, Michael Oppermann und Hermann Waldner (v.l.n.r) am 17. Januar 2024. Foto: BVTM
