In Lüneburg sollen die Taxitarife angehoben werden. In welcher Höhe und die genauen Auswirkungen werden derzeit rege diskutiert.
Der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) möchte die Nachttarife erhöhen. Der Bereitstellungspreis pro Fahrt in der Zeit von 23 bis 6 Uhr soll um zwei auf fünf Euro angehoben werden. Der GVN begründet dies mit einem Gerichtsurteil zur Zahlung von Nachtzuschlägen.
Jens-Peter Schultz (SPD), Vorsitzender des Verkehrsausschusses wird in einem Bericht von „LZ online“ zitiert: „Die Taxifahrer müssen anständig bezahlt werden. Aber man muss sich genau anschauen, wofür der Zuschlag verwendet werden soll.“ Die Stadt sei mit den vom GVN vorgelegten Berechnungen nicht einverstanden und möchte offenbar erst noch ein Gutachten einholen. Das Gutachten soll an den Tag bringen, ob die zusätzliche Einnahme „lediglich zu einer Deckung der steigenden Personalkosten durch den Nachtzuschlag oder darüber hinaus zu einem zusätzlichen Gewinn führt“. Laut Stadt würden bei einer Erhöhung des Bereitstellungspreises ein Zusatzgewinn von 0,53 Euro pro Nachtschicht erzielt.
Taxi-Unternehmer Bernd Röhlig erklärt in dem Bericht: „Es geht nicht um zusätzliche Gewinne, sondern um die Reduzierung von Verlusten. Bei durchschnittlich einer Fahrt pro Stunde, die sonntags bis donnerstags in der kundenarmen Zeit von Mitternacht bis etwa 5 Uhr morgens anfallen, legen die Taxibetriebe in der Regel sogar drauf. Von Gewinnen kann da keine Rede sein. Die Stadt kann sich gerne selbst davon überzeugen.“
Laut Berechnungen des Verbands erhöhe sich beispielsweise eine Vier-Kilometer-Fahrt um 17 Prozent von 11,80 Euro auf 13,80 Euro. Das Bundesarbeitsgericht habe Arbeitgeber jedoch bereits im Dezember 2015 verpflichtet, Nachtzuschläge in Höhe von 25 Prozent zu zahlen – zusätzlich zum Mindestlohn. „Es ist unglücklich gelaufen. Wir haben bei den letzten Tarifverhandlungen nicht aufgepasst. Wir dachten, dass in dem Mindestlohn der Nachtzuschlag enthalten ist.“ rechtfertigt Röhlig die geforderte Erhöhung.
Claudia Schmidt, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen sieht die Politiker in der Zwickmühle. „Einerseits steigen die Preise auf breiter Front, auch bei Bahn und HVV, andererseits wird es für den einen oder anderen schwieriger, sich noch ein Taxi leisten zu können. Wenn Betriebe wegen zu hoher Kosten schließen müssen, ist niemandem gedient. Sollte sich ergeben, dass die Berechnungen des GVN nachvollziehbar sind, sagen wir Ja zur Erhöhung“. nu
Symbol-Foto: Taxi Times
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