Hamburg will bis zu 500 Robotaxis auf die Straße bringen, auch München steht beim autonomen Fahren in den Startlöchern. Rückenwind erhalten die Pläne durch die Verkehrsministerkonferenz, die längere Erprobungszeiträume und bessere Rahmenbedingungen für fahrerlose Mobilitätsangebote unterstützt. Für das Taxigewerbe könnten die Beschlüsse weitreichende Folgen haben.
Die Verkehrsministerkonferenz hat ein deutliches Signal für den beschleunigten Einsatz autonomer Fahrzeuge gesetzt. Die Bundesländer wollen die Erprobung fahrerloser Mobilitätsangebote erleichtern und stärker auf wenige leistungsfähige Modellregionen konzentrieren.
Ein zentraler Punkt ist die geplante Verlängerung der Erprobungsgenehmigungen nach Paragraf 2 Absatz 7 Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Statt bislang fünf Jahren sollen künftig bis zu zehn Jahre möglich sein. In dieser Zeit sollen Erfahrungen gesammelt werden, die auch in eine spätere Reform des PBefG einfließen könnten. Damit geht es um weit mehr als technische Versuche: Die Verkehrsminister stellen die Weichen für die künftige Regulierung des gewerblichen Personenverkehrs.
Besonders weit gehen die Überlegungen in Hamburg. Wie Jana Kugoth, die auch beim alternativen ÖPNV-Gipfel des BVTM eine Diskussionsrunde leiten wird, im Tagesspiegel Background berichtet, hat die Verkehrsbehörde für den 4. November einen Workshop mit potenziellen Betreibern angesetzt. Eingeladen sind unter anderem Waymo, FreeNow by Lyft, Moia, Bolt, Miles und Vertreter des Taxigewerbes..
Die Hansestadt strebt zunächst 500 autonome Fahrzeuge von fünf Betreibern an. Die per App buchbaren Robotaxis sollen im gesamten Stadtgebiet verkehren und ausdrücklich auch weniger gut erschlossene Außenbezirke bedienen. Wie im Tagesspiegel zu lesen ist, sollen die Fahrzeuge über die Apps von beispielsweise Uber, Bolt, FreeNow by Lyft und Waymo bestellt werden und im gesamten Hamburger Stadtgebiet verkehren. Geparkt werden sollen die Fahrzeuge am Betriebssitz oder auf privaten Abstellflächen. Öffentliche Parkplätze sollen gegen Gebühr genutzt werden können.
Parallel rückt München in den Fokus. Dort hat der US-Anbieter Waymo ebenfalls einen fahrerlosen Fahrdienst angekündigt. Hamburg und München könnten damit zu wichtigen Testfeldern für autonome Mobilitätsangebote werden.
Brisant ist vor allem der politische Ansatz. Die Länder wollen flexiblere Erprobungen ermöglichen, weil fahrerlose Angebote unter den bisherigen Regelungen aus ihrer Sicht für Kommunen schwer steuerbar und für Betreiber wirtschaftlich wenig attraktiv seien.
Aus Sicht des Taxigewerbes wirft das viele Fragen auf: Werden für neue Robotaxi-Anbieter Sonderbedingungen geschaffen, während klassische Taxiunternehmen weiterhin Tarifpflichten und weitere gesetzliche Vorgaben erfüllen müssen?
Dass autonome Fahrzeuge auch innerhalb bestehender Strukturen eingesetzt werden könnten, betont unter anderem der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen. Das geltende PBefG biete bereits Spielraum für Robotaxis als Bestandteil des ÖPNV oder des Taxiverkehrs.
Hamburg will beim geplanten Workshop ausdrücklich auch über Festpreise und Preiskorridore in Anlehnung an den Taxiverkehr sprechen. Zudem steht ein Abstand zu den ÖPNV-Tarifen zur Diskussion. Natürlich spielt bei der Robotaxi-Debatte unmittelbar auch der seit Jahren schwelende Konflikt zwischen Taxiunternehmen und plattformvermittelten Mietwagen eine Rolle.
Für das Taxigewerbe in Hamburg, München und anderen Städten wird entscheidend sein, ob autonome Wettbewerber vergleichbaren Regeln unterliegen oder durch großzügige Erprobungsgenehmigungen zusätzliche Vorteile erhalten.
Die Verkehrsministerkonferenz macht deutlich, dass autonome Fahrdienste politisch gewollt sind. Noch offen ist jedoch, wie diese in die bestehende Verkehrsordnung integriert werden.
Auch die Finanzierung bleibt umstritten: Den bisherigen Bundesförderaufruf von bis zu 14 Millionen Euro halten mehrere Länder für unzureichend. Sie fordern, neben Fahrzeugen auch Infrastruktur, Leitstellen und Betriebskosten zu berücksichtigen.
Für das Taxi liegt darin eine Chance, aber auch eine Herausforderung. Autonome Technik könnte langfristig Teil des Taxiverkehrs werden. Entscheidend ist, dass bestehende Taxiunternehmen bei der Gestaltung dieser neuen Mobilitätswelt berücksichtigt werden. sg
Beitragsfoto: 500 Robotaxis können perspektiv nach Hamburg kommen. Wir haben die KI gebeten, dies mal ansatzweise vor der tyischen Hambugrer Kulisse darzustellen. Foto: KI-generiert
