Die Londoner Genehmigungsbehörde Transport for London (TfL) hat Uber eine vollständige Lizenz für fünf Jahre verweigert. Sie erteilte dem Fahrdienst nur eine bedingte 30-monatige Betriebslizenz.
Der US-Fahrdienstanbieter Uber erhielt kürzlich nur eine weitere 30-monatige Lizenz als Betreiber von Private Hire Vehicles (PHV, Mietwagen) in London. Wie bereits zuvor verknüpfte TfL die Lizenz von Uber mit nicht näher bezeichneten „Bedingungen“, wobei keine Details zu den Lizenzbedingungen veröffentlicht wurden. Diese beziehen sich in der Regel auf Sicherheitsbedenken und die Führung von Aufzeichnungen und gelten nicht als übermäßig streng – obwohl die Tatsache, dass TfL keine vollständige 60-Monats-Lizenz ausgestellt hat, darauf hindeutet, dass es noch immer Bedenken gegenüber Uber gibt. Ein TfL-Sprecher sagte lediglich: „Uber hat für einen Zeitraum von 30 Monaten unter Auflagen eine Londoner Lizenz als Betreiber privater Mietwagen erhalten.“
Eine Informationsfreiheits-Anfrage im Jahr 2021 ergab, dass TfL 21 Bedingungen an die Londoner Uber-Lizenz geknüpft hatte, die anschließend im Jahr 2022 erneuert wurde. Die Konkurrenten Bolt und Free Now hatten weniger Bedingungen – 15 bzw. 9. Und der inzwischen aufgelöste Anbieter Ola, der seine Lizenz erst im Berufungsverfahren erhielt, hatte nur sieben Bedingungen, obwohl diese als strenger galten.
TfL hatte Uber bereits zweimal, in den Jahren 2017 und 2019, die Lizenz für den Betrieb in London entzogen, weil es ernste Bedenken hinsichtlich der Fahrgastsicherheit gegeben hatte. In beiden Fällen durfte Uber den Betrieb bis zur Berufung fortführen – eine Entscheidung, die in Londoner Taxikreisen zu Unverständnis geführt hatte. In beiden Fällen war Uber erfolgreich. Nach der zweiten Berufung erteilte TfL Uber im März 2022 eine 30-monatige Lizenz.
Im Jahr 2019 entschied TfL, dass Uber die „Fit and Proper“-Anforderungen („passend und angemessen“) für private Mietwagenunternehmen nicht erfüllte. Die Kontrolleure stellten fest, dass mindestens 14.000 Fahrten von Fahrern durchgeführt worden waren, die ihre Identität faktisch vortäuschten – indem sie ein anderes Uber-Konto nutzten und „Schwachstellen“ in der App des Unternehmens ausnutzten.
Andrew Brem, General Manager von Uber UK, sagte in einer Erklärung: „Uber konzentriert sich darauf, der beste Partner für London zu sein, und wir werden die Messlatte in Sachen Sicherheit weiterhin höher legen, eine Vorreiterrolle bei der Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Fahrer übernehmen und uns auf der Uber-Plattform für die Elektrifizierung jedes Autos einsetzen.“ wf
Beitragsbild: Mietwagen in London; Foto: Wim Faber
