Politik

Zu vielen Gesetzestexten gibt es Rezensionen von Juristen, die den praktischen Umgang mit den Texten erleichtern. Auch für eine der...

"Das Uber-System: Mit der App in die Armut“. Unter diesem Titel hat das ARD-Politmagazin "Kontraste" die kriminellen Machenschaften der Uber-Partner...

Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion hat eine Anfrage eingereicht, in der sie wissen möchte, ob die Stadt Leipzig, ähnlich wie München, plant,...

Am Donnerstag, 17.8.23 lief in der ARD-Sendung „Kontraste“ ein längerer Beitrag mit dem Titel „Das Uber-System: Mit der App in...

Schon die PBefG-Novelle 2021 nahm Bezug auf das geplante Mobilitätsdatengesetz. Jetzt hat das Ministerium seine ersten Eckdaten zu diesem Gesetz...

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat sein Versprechen gehalten: Das Förderprojekt für junge Leute startet per App durch –...

Nach der Veröffentlichung des geplanten Anwendererlasses (AEAO) zur Kassensicherungsverordnung (KassenSichV) Ende Juni hatte der TMV mit einem geharnischten Brief an...

Die August-Ausgabe des Online-Diskussionsformats „TMV direkt“ hatte die Hamburger Bundestagsabgeordnete Dorothee Martin (SPD) zu Gast. Quintessenz: Taxen haben einen gesellschaftlichen...

Was in ausführlichen Gesprächen zwischen Stadtverwaltung und Taxigewerbe ausgearbeitet wurde, hat nun auch den Segen des Münchner Stadtrats: Die bayerische...

Seit dem gestrigen Beschluss des Stadtrats ist amtlich, dass München die erste Kommune in Deutschland sein wird, die bei Taxibestellungen...