Das Bundesverkehrsministerium war über die Jahre immer wieder für Überraschungen zu haben. So entdeckte man kürzlich das Potential von selbstfahrenden Fahrzeugen, nur um zeitgleich einen antiquiert wirkenden Bundesverkehrswegeplan vorzulegen.
Auf Drängen des Ministers für Infrastruktur und Verkehr, Alexander Dobrindt (CSU), wurden nun die Pläne für die Einführung einer sogenannten Blauen Plakette auf Eis gelegt.
Der Staatssekretär für Umwelt, Jochen Flasbarth, zeigte zwar einerseits Verständnis für den Aufschub, betonte aber gleichzeitig, bei den Plänen gehe es „nicht um eine Marotte von Umweltschützern, sondern um die Gesundheit der Menschen in den Innenstädten.“ Mindestens 400.000 Menschen in Deutschland sind davon direkt betroffen, weil sie an viel befahrenen Straßen wohnen.“
Das deutsche Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) spricht von einem „Sieg der Vernunft“ und erinnerte daran, dass „die Politik die Verbraucher zum Kauf von sparsamen Dieselfahrzeugen aufgerufen habe, um den CO2-Ausstoß insbesondere in den Städten wirksam zu bekämpfen“. 13 Millionen Fahrzeuge wären in Deutschland schätzungsweise betroffen gewesen.
Das Umweltministerium sucht jetzt nach Alternativen. Dobrindt präsentierte bereits vor Wochen seine Eigene. Taxis, Busse und andere Nutzfahrzeuge sollen möglichst schnell auf alternative Antriebstechniken umgesattelt werden. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW), zeigte sich jedoch hochzufrieden, schließlich sei „Die verkehrspolitische Geisterfahrt nun gestoppt. Damit hat sich die wirtschaftspolitische Vernunft durchgesetzt – und der BVMW. Wir hatten uns von Anfang an gegen eine Blaue Plakette stark gemacht und notfalls mit einer Klage gedroht“, sagte Präsident Mario Ohoven.
