LTV Thüringen ist wichtiges Standbein für Bundesverband Taxi

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung der Fachvereinigung Personenverkehr im LTV trat Herwig Kollar vom Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM) auf. Er hielt eine motivierende Rede über bundesweite Belange des Gewerbes und die gute Arbeit des Thüringer Landesverbandes.

Kollar war zum Zeitpunkt seines Auftritts seit wenigen Tagen nicht mehr Präsident des BVTM. Er war bei der turnusgemäßen Amtswahl aus Altersgründen nicht mehr angetreten. Die Wahl seines Nachfolgers Gregor Beiner am vergangenen Mittwoch galt als Generationswechsel. Kollars Rück- und Ausblick bezog sich aber größtenteils auf die Themen, die er als Verbandspräsident mit verantwortet hatte, und für die er weiterhin eine kompetente Institution ist.

Kollar gratulierte zunächst dem Thüringer Vorstandsvorsitzenden Daniel Schwuchow zu seiner Wahl in den BVTM-Vorstand und referierte dann über aktuelle Arbeitsthemen des Bundesverbandes, der nicht zuletzt durch seinen Thüringer Landesverband sehr gute Arbeit erlebe.

Durch die Öffentlichkeitsarbeit gerade auch des LTV habe man der Presse und der Allgemeinheit die fragwürdigen Methoden der Plattformvermittler bewusst machen können und die Wichtigkeit von Mindestbeförderungsentgelten (MBE) für Mietwagen näherbringen können. Dass MBE nicht auf Bundes-, sondern auf Kommunalebene beschlossen werden müssen, nannte Kollar eine Krux. Er erneuerte seinen Appell, auf eine Zusammenarbeit mit Uber & Co. zu verzichten.

Kollar berichtete vom erneuten Erfolg des BVTM bei der europaweiten Ausschreibung der Taxifahrten durch die Deutsche Bahn AG (DB). Das „große Pfund“, mit dem man habe überzeugen können, sei die größte Flächenabdeckung aller Bewerber. Mit dem Wachsen der Plattformanbieter steige allerdings auch die Gefahr, diesen Vorteil, der im Projekt TaBeA umgesetzt wurde, einzubüßen. Dabei sei es keine geringe Investition gewesen: Die QR-Code-Entwicklung habe über 1,5 Millionen Euro gekostet. „Verfluchen Sie nicht den regionalen Abrechner“; der Zuschlag bei der Abrechnung sei der Beitrag jedes Unternehmers „zur Entwicklung dieser digitalen und benutzerfreundlichen Technologie.“

Kollar empfahl dem LTV, das Geschäftsfeld der Krankenfahrten gezielt weiter zu erschließen. Er berichtete von der diesbezüglichen Arbeit des BVTM. Der CDU-Wirtschaftsrat habe in einem Strategiepapier die Forderung nach Einsparungen bei den Krankenfahrten erhoben. Das zeige die Wichtigkeit zur Verteidigung des Systems mit einem jährlichen Umsatzvolumen von bundesweit rund zwei Milliarden Euro, Tendenz steigend.

Aus Nordrhein-Westfalen berichtete Kollar von Erfolgen der digitalen ÖPNV-Taxi-Projekte. Hier komme es jetzt darauf an, das erfolgversprechendste Modell, die Zusammenarbeit mit dem Taxi- und Mietwagengewerbe, weiter zu etablieren. Es seien hohe Subventionen im Spiel, die auch Mitbewerber auf den Plan riefen. Hier stünden „in den nächsten zwei, drei Jahren die entsprechenden Auseinandersetzungen mit den Kommunen bevor.“ Daher müsse das Taxigewerbe wachsam sein und zusammenstehen. Die Krux bei On-Demand-Verkehren sei die Ausschreibung mit sehr hohen Anforderungen, die den einzelnen Unternehmer überfordern. Mit diesem Thema, so Kollar, müsse sich das Gewerbe auch in Thüringen intensiv auseinandersetzen – „weil Sie vor Ort sind und auch mitbekommen, wenn im Gemeinderat oder im Landratsamt darüber diskutiert wird.“ Der BVTM unterstütze die Diskussion mit seinem Newsletter „Stadt Land Taxi“ und mit mehreren Symposien im Jahr gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag.

Auf die teils fragwürdigen Auswirkungen von europäischen Regelungen auf das tägliche Leben ging Kollar mit einem Beispiel ein, das in der Musikwelt als „Einweggetränkeflaschenschraubverschlussanbindungspflichtgesetz“ verewigt ist. Er erzählte, wie er sich über den „Unsinn“ gewundert habe, dass der Plastikschraubdeckel an einer Einwegflasche plötzlich befestigt gewesen sei. Die Tatsache, dass auch beim Personenbeförderungsrecht nicht alles realitätsnah zugeht, zeige, wie wichtig die Lobbyarbeit des Taxigewerbes auch auf EU-Ebene sei, denn dort seien Uber & Co. ebenso aktiv und gingen in den Chefzimmern ein und aus.

Auf welche Art Uber dort „aktiv“ ist oder war, kam besonders deutlich durch die sogenannten Uber-Files ans Licht: Der ehemalige Uber-Lobbyist, Ex-Mitarbeiter des US-Unternehmens und spätere Whistleblower Mark MacGann hatte unter anderem bekanntgegeben, in welcher Höhe Uber seine Sponsorengelder für Korruption unter anderem in Brüssel ausgegeben hatte. Gegen einen mit so unfairen Mitteln kämpfenden Player muss das Taxigewerbe dennoch Mittel und Wege finden. ar