Beim jüngsten „TMV direkt“ konnte MdB Carsten Müller kenntnisreich für das Gewerbe punkten. Die Zeitschrift „Auto Bild Klassik“ honorierte kürzlich Müllers Engagement für die Oldtimer-Szene auch gegen die Mühlen der Bürokratie. Vielleicht sind es genau solche pragmatischen Verbündeten in der Politik, die auch die Taxi-Branche im Kampf gegen den staatliche Regulierungswahn braucht.
Carsten Müller, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Braunschweig, erhielt kürzlich eine ungewöhnliche Auszeichnung: Der 54-jährige Rechtsanwalt wurde von der Auto Bild Klassik zur Person des Jahres 2024 gekürt. Das Fachmagazin würdigte den Mitbegründer und Vorsitzenden des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) für seinen Einsatz für die Oldtimer-Szene. Müller sei es unter anderem gelungen, eine irrsinnige Klausel in der Fahrzeugverordnung zu kippen, die es vorschreibt, Fahrzeugbriefe von importierten Oldtimern zu vernichten, lobte die Jury.
Der Braunschweiger Müller selbst fährt unter anderem eine „Ente“ von 1973 mit 23 PS, also trotz der zwei Türen auf der rechten Seite nicht unbedingt das klassische Taxi, aber er hat definitiv Benzin im Blut. Carsten Müller war jetzt Gast beim Online-Dialogformat „TMV direkt“ des Taxi- und Mietwagenverbandes TMV, welches derzeit so kurz vor der Bundestagswahl natürlich eine besonders hohe Frequenz aufweist.
Carsten Müller kam ganz pragmatisch mit der Frage rüber, wo denn der Schuh drücke. Auch ihm war bewusst, dass man offensichtlich beim Thema Taxi leider immer etwas genauer hinschaue, während den konkurrierenden Plattformanbietern vielfach freie Hand gelassen werde. Gerade durch übermäßige Regulierungen aber könne Taxi dann mit solchen Mitbewerbern kaum mithalten.
Markus Gossmann als Vorstand des Fachverbandes Personenverkehr Nordrhein (FPN) berichtete über eben diese Sorgen des Gewerbes. An der Stelle, wo er über die Beschaffungsprobleme von Neufahrzeugen aufgrund der Konformitätsbestimmungen berichtete, fragte der Bundestagsabgeordnete verwundert nach, warum es denn noch immer keine digitalen Lösungen gäbe, fahrzeuggebundene Taxameter seien durch vorsintflutlich.
Ähnlich hatte sich kürzlich auch MdB Martin Kröber von der SPD im Dialogformat geäußert, und im Januar hatte sich MdB Henning Rehbaum, CDU, beim TMV dafür stark gemacht, gemeinsam einmal die Physikalisch-technische Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig zu besuchen, da er sich darüber wunderte, dass es trotz der politischen Initiative im Rahmen der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) nach wie vor keine GPS-gesteuerten digitalen Taxameter- und Wegstreckenzähler-Lösungen für Deutschland gäbe. Er hatte damals gefragt, wo denn der Hemmschuh sei, und war vom Gewerbe auf die Braunschweiger PTB als Bundesanstalt verwiesen worden.
Tatsächlich bedingen die Regelungen zur Konformitätsbestätigung, denen die Einbauten der Messinstrumente inzwischen für Taxi und Mietwagen unterliegen, nicht nur erhebliche Investitionen für die Branche, welchen sich viele konkurrierende plattformbasierte Mietwagen parallel durch Ausnahmegenehmigungen auch noch elegant entziehen, gleichzeitig begrenzen die Regelungen die Auswahl an Neufahrzeugen auf dem freien Markt, da viele Hersteller die diesbezüglichen Auflagen nicht mitgehen.
MdB Müller als Braunschweiger Abgeordneter ist hier natürlich prädestiniert, bei der dem Bundesministerium für Wirtschaft (BMW) unterstellten PTB nachzufragen, ob man sich dort denn nicht doch irgendwelche Lösungen zur Fahrpreismessung vorstellen könne, die die technischen Optionen des aktuellen Jahrtausends in Anspruch nähmen. Müller berichtete, dass die PTB nur einen Katzensprung von seinem Zuhause entfernt läge.
Ob hier nun tatsächlich neue Initiativen begründet wurden, muss man wohl abwarten, und im Übrigen hilft solch eine Initiative wohl aktuell auch nicht mehr bei der Umsetzung der zum kommenden Jahreswechsel anstehenden TSE-Pflicht. Nichtsdestotrotz sollten sich nun gerade die aktuellen und aller Voraussicht nach auch zukünftigen MdBs Müller und Rehbaum, beide CDU, in der Zukunft die Nachfragen des Gewerbes gefallen lassen, was sie denn bei der PTB in Braunschweig für Antworten erwirken konnten. rw
Zuletzt im TMV dirket: Henning Rehbaum (CDU), Martin Kröber (SPD)
Screenshot: TMV
