Weil sie die gewerbepolitischen Aktivitäten als zu großstadtlastig empfinden, haben drei Landesverbände ihre Mitgliedschaft im Bundesverband Taxi und Mietwagen e. V. (BVTM) zum 31. Dezember 2020 gekündigt.
Der Landesverband Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmer hat diesen Schritt bereits am vergangenen Donnerstag vollzogen, heute sind nun die Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi und Mietwagen und der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) nachgezogen. Während die beiden erstgenannten damit nicht an die Öffentlichkeit gegangen sind, hat Niedersachsen seine heute ausgesprochene Kündigung per Presseerklärung erläutert.
Man sehe angesichts der Machtverhältnisse im BVTM derzeit keine Perspektive mehr, teilte der GVN darin mit. Selbst der Versuch einer Schlichtung sei Mitte Juni von der Mehrheit der Großstadtzentralen abgelehnt worden.
Die Entscheidung sei einstimmig am vergangenen Freitag von den Delegierten der Fachvereinigung Taxi und Mietwagen im GVN getroffen worden. Die Fachsparte vertritt eigenen Angaben zufolge mehr als 1.400 Unternehmen und damit rund 80 Prozent aller privaten niedersächsischen Taxi- und Mietwagenbetriebe.
„In Niedersachsen ist das Gewerbe geprägt von kleinen Familienunternehmen, die häufig neben Taxiverkehren auch die Beförderungen in Mietwagen oder im Bereich der Patienten- und Schülerbeförderung anbieten“, schreibt der GVN. „Deshalb ist es für den niedersächsischen Verband von zentraler Bedeutung, dass die Interessen aller Unternehmen vertreten werden. Dazu gehören Kompromisse, die es beim Bundesverband leider nicht mehr gegeben hat.“
Als Höhepunkt der aus Sicht des GVN einseitigen Gewerbepolitik des Bundesverbands bezeichnet ein GVN-Sprecher „die völlige Fixierung auf die sogenannte Karenzzeit. Sie würde dazu führen, dass Mietwagen den Kunden nicht gleich befördern dürften, sondern erst nach einer gewissen Wartezeit. Dies ist im digitalen Zeitalter niemandem zu vermitteln, nicht der Politik und schon gar nicht den Kunden.“
Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbands, weist diese Kritik zurück: „Der Bundesverband vertritt auch weiterhin die Gesamtinteressen des Gewerbes in Stadt und Land. In den Positionen des Verbands spiegelt sich diese Vielfalt wider – beispielsweise betrifft die Vorbestellfrist für Mietwagen nach dem Konzept des Bundesverbands ausdrücklich nicht die Unternehmer im ländlichen Raum. Für die Landunternehmer konnte der Bundesverband sogar einen Zugang zu öffentlichen Mitteln bei der Politik verankern. Wir werden uns weiter darauf konzentrieren, die Vielfalt unserer Mitglieder umfassend einzubinden und unserem Gewerbe gemeinsam eine kraftvolle Stimme zu geben.“
Oppermann bezeichnete die Austritte als bedauerlich, aber nicht überraschend. „Der Kampf für unser Gewerbe und gegen Uber & Co. fordert von uns allen viel Kraft, Mut und Charakter. Über 50 unserer bislang 55 Mitgliedsorganisationen stehen dafür auch weiter eng zusammen.“
Jenen angesprochenen Kampf hatten die Gewerbevertreter zuletzt sehr intensiv geführt, nicht nur anhand einer beispiellosen „Scheuerwehr-Tour durch 16 Bundesländer“ im Jahr 2019, sondern auch in vielen politischen Protesten und juristischen Auseinandersetzungen gegen Uber, Moia und andere Wettbewerber.
Dass der Bundesverband kürzlich eine gemeinsamen Erklärung des BVTM mit Moia, Viavan und CleverShuttle herausgegeben hatte, wird vom GVN heftig kritisiert. In der Erklärung hatten das Taxigewerbe und die digitalen privaten Pooling-Anbieter zum einen die Einführung einer Vorbestellfrist (Karenzzeit) in Großstädten gefordert, zum anderen eine künftige Reglementierung der privaten Sammelverkehre als eigene Verkehrsart. Für den GVN habe dies das Fass zum Überlaufen gebracht. „Man wollte sich deren Unterstützung bei der Einführung einer Karenzzeit einkaufen, indem man diesen Plattformbetreibern die Hilfe bei der Zulassung des privaten Poolings zusicherte. Aus Sicht der Niedersachsen wäre es wichtiger gewesen, den Diskussionsprozess zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) intensiv zu begleiten. […] „In Hannover hat das Taxigewerbe sich bereits mit der Konkurrenz von MOIA, der mit Millionen vom Mutterkonzern ausgestatteten VW-Tochter, auseinandersetzen müssen. Der Prozess hat viele 10.000 € gekostet, ein Kraftakt für das Taxigewerbe, für MOIA eine Kleinigkeit. Auf Dauer können die kleinen Betriebe mit diesen finanzkräftigen Wettbewerbern nicht mithalten.“
Freitag vor einer Woche hatte sich die Politik nach dem Treffen einer eigens dafür eingesetzten Findungskommission auf elf Eckpunkte verständigt, auf deren Basis das Bundesverkehrsministerium nun bis zum Herbst einen Referentenentwurf zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ausarbeiten soll. Pooling soll darin als neue Verkehrsform ausgenommen werden, die geforderte Vorbestellfrist wird explizit abgelehnt. Dazu droht die Aufhebung der Tarifpflicht.
Der GVN sieht deshalb schwarz für das einheimische Taxigewerbe: „Nun drohen Änderungen des PBefG, die in den Flächenländern ein Firmensterben auslösen werden und schon mittelfristig die Mobilität der Bevölkerung aufs Spiel setzen.“
Als deutliche Kritik an die Politik ist der Verweis auf die Niederlande zu verstehen. Dort bekäme man abends kein Taxi mehr, weshalb in den Grenzgebieten zu Deutschland Niederländer über die Grenze kämen, um sich von deutschen Taxis zurück zu ihren Zielen in Holland fahren zu lassen. „Umweltfreundlich sind solche Umwege nicht, für die Niederländer aber alternativlos, macht Gunther Zimmermann, Geschäftsführer der Fachvereinigung Taxi und Mietwagen, klar, der dies für weite Regionen außerhalb der Ballungsräume auch in Deutschland so kommen sieht.
Niedersachsen ist damit der zweite Landesverband, der die Mitgliedschaft im Bundesverband kündigt. Vergangenen Donnerstag hatte sich auch die Vertretung der Bayerischen Taxi- und Mietwagenunternehmer per Brief an die Bundesgeschäftsstelle in Berlin gewandt. „Der Vorstand des Landesverbands der Bayerischen Taxi- und Mietwagenunternehmen e.V. hat den Beschluss gefasst, zum 31.12.2020 aus dem Bundesverband Taxi Mietwagen e.V. auszutreten und dementsprechend form- und fristgerecht die Kündigung der Mitgliedschaft ausgesprochen. Die Gründe hierfür liegen vor allem in der momentanen gewerbepolitischen Ausrichtung und den jüngsten Entwicklungen innerhalb des Bundesverbandes“, bestätigt Thomas Kroker, interims-Geschäftsführer des Landesverbands, gegenüber Taxi Times.
In Bayern stört man sich in erster Linie daran, dass sich der BVTM für die Einführung der Verkehrsart Pooling stark gemacht habe. Es wäre noch okay gewesen, so der Landesverband Bayern, wenn man das Pooling ausschließlich den ÖPNV-Anbietern vorbehalten hätte. „Doch es soll neben dem ÖPNV-Pooling auch ein privates Pooling geben, ohne Rückkehrpflicht“, argumentiert der Landesverband Bayern gegenüber seinen Mitgliedern.
„Exakt diese Verkehrsform wäre die große Chance auch für das Taxigewerbe gewesen, wäre da nicht der Pferdefuß einer Klausel, die nur Taxis und Mietwagen in Orten mit weniger als 50.000 Einwohnern die Möglichkeit einer Mischkonzession ermöglichen soll. Sollte Pooling tatsächlich funktionieren, dann nur im großstädtischen Raum bei entsprechender Nachfrage. Doch die Großstädter sind mit der 50.000er-Klausel raus aus diesem Spiel, und es wird – ganz besonders in München – dieser Effekt doppelte Wirkung haben, befinden sich doch bereits jetzt die Betreiber der gesetzeswidrig handelnden Uber-Flotten nahezu ausnahmslos in Vororten mit weniger als den erforderlichen 50.000 Einwohnern. Genau diesen Betrieben würde – sofern diese Ergebnisse der Findungskommission mit Stand 19.06.2020 zum Gesetz werden sollten – diese Türe offenstehen und es wird nun an ein leichtes sein, mit einer Pooling-Konzession die Rückkehrpflicht legal zu umgehen.“
Vom Fachverband Personenverkehr Nordrhein liegt derzeit noch kein offizielles Statement vor.
Michael Müller, Präsident des Bundesverbands und in Personalunion Vorsitzender der Fachvereinigung Taxi und Mietwagen im GVN, erklärte gegenüber Taxi Times, dass er in seiner Funktion als Präsident weiterhin bestrebt sei, den Verband zusammenzuhalten. Auch Michael Oppermann ist bemüht, die Gräben zuzuschütten. „Wir werden mit allen unseren Mitgliedern, ausdrücklich auch mit denen, die austreten wollen, das Gespräch suchen. Es geht um viel. Das Taxi- und Mietwagengewerbe in Deutschland steht vor immensen Herausforderungen. Um sie zu meistern, braucht es einen starken Bundesverband.“ jh
Nun, der BVTM hat einen Präsidenten, der in dem Betrieb, an dem er Anteile hält, keineswegs sein eigener, wie er häufig wissen lässt, die Personenbeförderung mit PKW als völlig ineffektiv betrachtet und von der Praxis keinerlei Ahnung hat. Wichtig ist für ihn, mit Scheuer und anderen Grössen an einem Tisch zu sitzen und sich wichtig fühlen. Für den Kollegen auf der Strasse keinerlei Empathie. Armer Bundesverband.
Lieber herr Müller, meinen Sie mit diesem Unterstellungen wirklich jenen Mann, der letztes Jahr kaum mehr als 2 Tage pro Woche zuhause übernachtet hat, auf zahlrecihen Veranstaltungen immer wieder die Position des Taxigewerbes vertreten hat und u.a. drei Wochen lang bei größter Hitze quer durch Deutschland getourt ist, um die Landespolitiker eines jeden Bundeslands vom Unsinn der Scheuer`schen Eckpunkte zu überzeugen? Hier von fehlender Empathie zu sprechen, ist unserer Meinung nach eine völlige Fehleinschätzung.
Es darf nicht dazu kommen, dass durch scheinbare Kleinigkeiten im Regelwerk der gewerblichen Personenbeförderung den Zerstörern des Taxigewerbes die Hintertüren scheunentorweit geöffnet werden.
Entscheidend ist, dass das Taxi in der Stadt und auf dem Land durch seine Beförderunspflicht,Tarifpflicht und Betriebspflicht rund um die Uhr bei Wind und Wetter jedermann zur Verfügung steht.
Sogenannte ‚Neue Verkehrsformen‘ ergeben sich lediglich durch die digitalen Vermittlungstechniken.
Das sind neue Werkzeuge, die uns besseren Service im von A-nach-B-Bringen von Personen erlauben.
So gesehen gibt es keine neuen Verkehrsformen.
Es gibt aber ein Bedürfnis unserer Kunden, Geld zu sparen durch Mitfahrer.
Und genau das ist mit unseren Vermittlungstechniken möglich.
Dabei bewegen wir uns absolut im Bereich des öffentlichen Verkehrs.
In dem wir an unsere drei Grundverpflichtungen gebunden sind.
Durch die Rund-um-die-Uhr Verfügbarkeit überschreiten wir dabei in der Regel auch das Angebot der übrigen öffentlichen Verkehrsmittel.
Es MUSS im Bereich des geregelten öffentlichen Personenverkehr bleiben, wenn endlich Taxi-ride-sharing ermöglicht wird.
Auch die sog. ‚Letzte Meile‘ ist eine klassisch Domäne des öffentlichen Verkehrs in Ergänzung /Ersatz des Linienverkehrs.
Egal welche Bezeichnung letztlich benutzt wird, darf diese Serviceform nicht den Raubrittern der neoliberalen De-regulierungs-fetischisten überlassen werden.
Es braucht eine flächendeckende einheitliche Grundstruktur, die nicht durch Detailregelungen unterlaufen und ausgehebelt werden kann.
Die bisher agierenden ’neuen‘ Anbieter wollen lediglich den hinter Ihnen stehenden Finanziers den Einstieg in ein neues Geschäftsfeld ermöglichen.
Denn diesen Konzernen steht durch Marktsättigung kaum mehr Wachstumsmöglichkeiten zu Verfügung.
Dass das aber nicht unbedingt betriebswirtschaftlich sinnvoll ist, zeigen Äußerungen z. B. bei BMW.
Auch von MOIA und CS hört man immer wieder interessante Dinge über die betriebswirtschaftliche Lage.
Die scharfe rechtliche Unterscheidung von Taxi (öffentliches Verkehrsmittel) und Mietwagen(privat gewerblich) ist dringend geboten.
Der Missbrauch von Mietwagen-Konzessionen durch taxiartiges Verhalten und das Unterlaufen von Tarifpflicht ist leider Alltag.
Offensichtliche Kennzeichnung von Mietwagen zur besseren Überwachung zum Schutz vor Missbrauch ist nötig.
Es ist wenig hilfreich, wenn nun unser Gewerbe gespalten wird.
Damit schwächen wir nur unsere Position.
Die große Stärke ist kleingewerbliche mittelständische regionale Verbundenheit.
Die Kooperation mit Tarifverbünden und kundenfreundlich kommunizierte Fahrtkosten sehe ich als starke Argumente.
Dabei müssen aber die Einfallstore für Preisdumping geschlossen bleiben und die schwarzen Schafe durch wirksame Behördenkontrolle gebändigt werden.
Die jetzt erkennbaren Tendenzen der Novellierung des PbefG fühlen sich an als ob eine wildgewordene Kettensäge im Wald losgelassen worden sei!
Im Zuge der Corona Krise hat sich gezeigt, was durch mangelnde Vorsorge angerichtet wird.
Jetzt ist es zwingend nötig, die Folgen jeder Änderung im PbefG genau zu durchdenken!
Eigentlich sehr Schade, daß durch Austritte eine Zersplitterung beginnt und das Taxi/Mietwagensystem schwächt! Die anderen (Uber u. co) haben mehr Finanzmittel um Lobbyarbeit zu betreiben!! Könnte ein Mediator da nicht was errreichen ??
Wie ich schon oft sagte, das Taxigewerbe ist tot .
Es wird von der Dummheit vieler seiner Mitglieder erwürgt.
Bereits heute fehlt es vielen kleinen Unternehmen an Luft zum atmen und fast jeder, der sich ein Pöstchen und Posten in der Führungsriege der Verbände gesichert hat , kämpft nur für die eigene Tasche . Kurzsichtig und dumm , wird so mit gewerbeschädlichen Elementen gekungelt und der Politik kein Paroli geboten.
Was soll also das Gejammer , seht es ein, nur Einigkeit macht stark und das ist lange her , also genießt die letzten Jahre und der Letzte macht das Licht aus.
Warum so ein unglaublich destruktiver Beitrag? Taxi Times ist ein Fachmagazin FÜR das Taxigewerbe, nicht gegen das Taxigewerbe. Wir wollen hier keine Plattform für pauschalisierende und beleidigende Kommentare sein. Jemand, der betont, dass er selbst schon abgeschlossen hat, sollte nicht aus dieser Position heraus wild um sich schießen.
Guten Tag, ich sehe allein schon in der Tatsache das der Verband Taxi und Mietwagen vertritt einen großen Interessenkonflikt. Ich fahre seit 20 Jahren Taxi und bin seit 8 Jahren selbstständig. Ich arbeite bis zum umfallen und komme nicht auf einen grünen Zweig. Die illegale Konkurrenz ist zu groß. UBER wurde mehrmals deutschlandweit von Gerichten verboten. Nun streut man diesen diesen Verbrechern, nach der Novellierung der Pbfg, Rosen und lädt sie ein, ganz offiziell weiter an der Zerstörung der Personenbeförderung mit Taxi, zu arbeiten.
Ich werde mein Gewerbe als Einzelkämpfer aufgeben müssen. Davon kann niemand mehr leben! Ich fankw allen Beteiligten die daran mitgewirkt haben! K. Kartzow
Dass drei Landesverbände gekündigt haben, ist mehr als bedrückend, brauchen wir doch gerade jetzt einen starken BVTM. Dass der Spagat als Vertretung des Taxi – und Mietwagengewerbes manchmal schwierig auszuhalten ist, liegt auf der Hand. Aber gerade als Vertretung auch des ländlichen Taxigewerbes kann man nicht die Augen davor verschliessen, dass auf dem Lande – in geringerem Umfang in der Stadt – Taxiunternehmer auch Mietwagenkonzessionen betreiben. Also muss unser Verband beide Sparten vertreten. Was im übrigen nicht unbedingt im Interesse der großstädtischen Zentralen liegt, aber wegen des Gesamtinteresses von diesen akzeptiert wird.
Die pauschalen Unterstellungen „die da oben stopfen sich die Taschen voll und kümmern sich nicht um die Basis“ sind peinlich und verdrehen vollkommen die Tatsachen. Michael Müller hat sich außergewöhnlich für unsere Belange eingesetzt und soweit ich dies in unserem Bereich Baden beurteilen kann, hat auch hier der Verband großen Einsatz gezeigt. Leider aber fehlt es durchaus an der Unterstützung durch die Unternehmer selbst. Ich erinnere mich an zwei Demonstrationen gegen die Scheuerschen Eckpunkte im Juli 2019, wo in Freiburg der Vorstand des Vv Baden fast alleine auf der Strasse stand. In Heidelberg war die Beteiligung besser, aber auch nicht besonders aufregend.
Und im übrigen: Freenow konnte deshalb so stark werden, weil die Plattform sehr viel Unterstützung aus dem Gewerbe heraus bekommen hat. Viele Unternehmer haben dort unterschrieben, obwohl völlig klar war, dass früher oder später der Schuss nach hinten los geht. Und jetzt dürfen sich die Freenow – Fahrer darauf einstellen, demnächst für Uber zu fahren… Verbände und Presse hatten davor gewarnt, wurden aber nicht gehört. Da ging es dem einen oder anderen Taxiunternehmer wohl darum sich mal schnell auf Kosten des Gesamtgewerbes „die Taschen vollzustopfen“. Aber Selbstkritik gehört ja nicht zu den Kardinaltugenden unseres Gewerbes.
Es geht mit beileibe nicht darum das Gewerbe pauschal zu beschimpfen und die Verbandsführung von (wohl auch taktischen) Fehlern freizusprechen. Aber ein bisschen Objektivität sollte bei der Bewertung der Situation schon herrschen.
Unser Hauptaugenmerk sollte darauf ausgerichtet sein den Scherbenhaufen schnellstmöglich aufzuräumen. Der BVTM benötigt in der Endrunde der PbfG – Novellierung breite Unterstützung und kein Selbstzerfleischung und üble Beschimpfungen.
Bei Uber & Co. knallen mit Sicherheit die Korken, wenn sie die Selbstzerfleischung unseres Gewerbes sehen.