Schlagwort: Änderung PBefG

In einer fast dreistündigen Expertenanhörung haben heute im Bundestag Politiker aller Parteien insgesamt zwölf Sachverständige zu deren Einschätzung der PBefG-Novelle ...

Mit einem gewaltigem Taxikorso hat das Berliner Gewerbe heute klargemacht, dass man sich durch ein geplantes neues Gesetz nicht die ...

Die von einer Berliner Facebook-Gruppe organisierte Taxidemo am morgigen Freitag wird vom Bundesverband Taxi BVTM, den Berliner Gewerbevertretungen und der ...

Es ist kein Geheimnis, dass die Liberalen mit Uber sympathisieren. Das jüngste Beispiel dafür lieferte am vergangenen Freitag Bernd Buchholz, ...

Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat über den Entwurf für eine Modernisierung des Personenbeförderungsrechts diskutiert. Verkehrsminister Scheuer hat dabei eine ...

In der am Freitag vom Bundesrat verabschiedeten Stellungnahme zum Entwurf des neuen Personenbeförderungsrechts taucht die ursprünglich geforderte Vorbestellfrist nun doch ...

An einer von einem Taxiunternehmer organisierten Protestfahrt haben am Freitagabend rund 130 Taxis teilgenommen. Ihre Forderungen an die Politik und ...

Die aktuelle Bundesregierung aus CDU / CSU und SPD will noch in diesem Quartal ein „Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts“ ...

Spätestens mit Beginn der parlamentarischen Beratungen am vergangenen Freitag rückt die Novelle des PBefG bedenklich nahe. Über viele darin enthaltene ...

Bei der heutigen ersten Beratung für ein geplantes neues Personenbeförderungsgesetz haben sich im Bundestag die jeweiligen Experten aller Fraktionen zu ...