In der aktuellen Ausgabe der Taxi Times DACH stehen zwei Gesetze zur Personenbeförderung im Blickfeld. Während in Deutschland ein erster Entwurf nochmal entschärft wurde, passierte in Österreich genau das Gegenteil.
Was in Deutschland das Personenbeförderungsgesetz (PBefG), ist in Österreich das Gelegenheitsverkehrsgesetz (GelVerkG). Beide sollen reformiert werden, beide mit dem Ziel, gleiche und faire Bedingungen für alle Personenbeförderer zu schaffen. In Österreich hat man dafür die bisherige Unterscheidung zwischen Taxi und Mietwagen aufgehoben. Die Novelle wurde dort bereits im Juni 2019 beschlossen. Sie hätte im September 2020 gültig werden sollen, wurde dann aber nochmal auf den 1. Januar 2021 verschoben. Mitte November überraschte das Österreichische Verkehrsministerium mit einem Änderungsantrag, der elementare Zielsetzungen der Novelle auf den Kopf stellte. Warum das die Taxibranche dermaßen auf die Palme brachte und mit welchen Maßnahmen man in nur zwei Wochen das Schlimmste doch noch verhindern konnte, beschreibt unser Rückblick in der Dezember-Ausgabe der Taxi Times DACH.
In Deutschland hat die Novelle des PBefG derweil den Weg in die parlamentarischen Beratungen gefunden. Basis ist ein Referentenentwurf des deutschen Verkehrsministeriums, der im Vergleich zu den ersten Scheuer´schen Gedankenspielen (Abschaffung der Rückkehrpflicht) und zu den Eckpunkten einer Findungskomission nicht mehr ganz so desaströs einzustufen ist. Was aus Sicht des Taxigewerbes bereits entschärft wurde und wo trotz allem noch akuter Änderungsbedarf besteht, fasst die aktuelle Print-Ausgabe der Taxi Times DACH noch einmal zusammen.
Die Ausgabe wird an Taxiunternehmen, Taxizentralen, Verbände und Verkehrspolitiker verschickt. Weitere Interessenten können Exemplare unter [email protected] bestellen (Mindestabnahmemenge 5 Exemplare).
Weitere Themen der Taxi Times DACH:
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