Eichrecht

Nachdem die Diskussionen um die Erweiterung der Kassensicherungsverordnung auf Taxameter zum Januar 2024 zwischen Finanzministerium und Gewerbe bisher eher auf...

Die Pysikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) hat dem HALE Wegstreckenzähler SPW-03R die Zulassung erteilt. Der rahmenlose Spiegelwegstreckenzähler des östereichischen Herstellers kann somit...

Bundeswirtschaftsminister Habeck macht es vor und realisiert einen Praxis-Check für einen Gesetzesentwurf. Welches Ergebnis würde solch ein Praxis-Check wohl für...

Der aktuelle Sturmlauf des Taxigewerbes und seiner Verbände gegen die Anwendung der Kassensicherungsverordnung ab Januar 2024 kommt spät. Aber liegen...

Der BVTM hat einen monatlichen Newsletter ins Leben gerufen, mit dem er seinen Mitgliedern ein Plus an Inhalten und Mehrwerten...

Mit dem jetzt veröffentlichten Anwendererlass zur Kassensicherungsverordnung, die Anfang nächsten Jahres in Kraft treten soll, werden die schlimmsten Befürchtungen des...

Wie umgehen mit den neuen Paragraphen des Personenbeförderungsrechts, die den Kommunen mehr Regulierung im Sinne eines fairen Wettbewerbs ermöglichen? Vertreter...

Die Branche strauchelt und trudelt aufgrund der Corona-Auswirkungen und der deftigen Mindestlohnerhöhung zum vergangenen Jahreswechsel noch gewaltig. Mit der Aufnahme...

Der BVTM und der TMV haben eine Stellungnahme zum "Entwurf eines Anwendererlass zur Abgabenordnung (AEAO) nach §146a“ abgegeben. Sie fordern...

In einer ressortübergreifenden Aktion haben Behörden in Berlin Mietwagen und Taxis kontrolliert. Es gab etliche Beanstandungen. Drei Fahrern wurde die...