Seit Mitte März gelten in Wien höhere Taxipreise, doch viele Taxilenker sind damit nicht zufrieden. Dies wurde auch bei einer Protestfahrt Ende April deutlich.
Rund 300 Fahrzeuge trafen sich am frühen Nachmittag des 29. April 2021 in der im Nordosten von Wien und fuhren im Konvoi eine rund neun Kilometer lange Strecke zum Heldenplatz zur Kundgebung. Im Fokus ihrer Proteste steht der neue Wiener Taxitarif, der zum ersten Mal seit acht Jahren wieder einmal erhöht wurde.
Der Preis für eine Fahrt durch Wien besteht aus einem Grund-, Strecken- bzw. Zeittarif. Ersterer liegt tagsüber bei 3,40 Euro und bei 3,80 Euro nachts zwischen 23 Uhr und 6 Uhr. Dazu kommt ein Streckentarif für einen bis fünf Kilometer von 0,80 Euro sowie 0,50 Euro ab dem fünften Kilometer. Der Zeittarif beträgt 50 Cent pro Minute – unabhängig davon, ob das Taxi fährt oder im Stau oder an einer roten Ampel steht. Zwei Euro Zuschlag gibt es bei der Beförderung von mehr als vier Fahrgästen mit einem Großraumtaxi und bei Bestellung über einen Kommunikationsdienst. Den Preis für eine Fahrt außerhalb des Ortsgebietes Wien kann vom Unternehmer oder vom Chauffeur individuell vorgeschlagen werden.
Im Vergleich zum alten Taxitarif hat sich das Entgelt um etwa 14 Prozent erhöht. Dass dies nicht alle Wiener Taxilenker zufrieden stimmt, liegt an einer Besonderheit des neuen Tarifs. Erstmals können bei bestellten Fahrten Mindest- und Höchstentgelte (Preisband) definiert werden, die den oben beschriebenen Taxitarif um bis zu zwanzig Prozent unter- oder überschreiten dürfen. Der Gesetzgeber spricht hier von einem Preisband.
Der oder die Gewerbetreibende bzw. der Fahrtenvermittler müssen dem Fahrgast vor Antritt der Fahrt eine schriftliche oder elektronische Bestätigung des vereinbarten Fahrpreises ausstellen. Vor allen Dingen die Plattformvermittler Uber, Bolt und Free Now, die für kurze Zeit vom Markt verschwunden waren, aber auch Taxizentralen dürften dieses Preisband in Anspruch nehmen.
Taxis und Mietwagen sind seit der zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetzes rechtlich zu einem Einheitsgewerbe verschmolzen. Durch einen Abänderungsantrag, der Im Herbst kurz vor dem Inkrafttreten der Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetzes noch eingebracht worden war, ist die Möglichkeit eines solchen Preisbandes noch kurzfristig aufgenommen wurden. Diese können nun, wie in Wien oder auch in Salzburg geschehen, von den Landeshauptleuten der Bundesländer definiert werden.
Der neue Wiener Tarif wird ein Jahr lang beobachtet (evaluiert). Dabei sollen etwa die Sozialpartner Daten zum neuen Tarifmodell sammeln sowie dessen Umsetzung und Wirkung prüfen, berichten die politisch Verantwortlichen. Ein besonderer Fokus solle hier auf Klimaschutz bzw. Lohn-und Sozialdumping gelegt werden.
Eine solche Evaluierung wollen die Organisatoren der Protest-Aktion nicht abwarten. Die Tariferhöhung um 14 Prozent sei obsolet, wenn gleichzeitig bei bestellten Fahrten eine Preissenkung um bis zu zwanzig Prozent erlaubt werde. Das würden viele Taxibetriebe nicht überleben können.
Sie fordern stattdessen, dass die Ergänzung der Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetzes (GelVerG), welche als Abänderungsantrag eingebracht wurde, gerichtlich aufgehoben wird.
Nachdruck verleihen wollen die Taxilenker ihre Forderungen durch einen eigenen Verein „Wiener Taxiclub“, der laut einer Vereinsmitteilung in den sozialen Medien mittlerweile ins Register als Wienertaxi Gemeinschaft eingetragen worden ist. Man habe den Verein gegründet, weil das Gewerbe von allen Seiten angegriffen wird und weil man sich von der Regierung, der Gemeinde Wien und auch von der Wirtschaftskammer im Stich gelassen fühle.
Die Zielsetzungen werden als „ziemlich breit“ beschrieben. So habe man bereits im März über einen Rechtsanwalt eine Klage gegen den oben erwähnten Abänderungsantrag eingereicht. Zudem wolle man eine „kostengünstige Vermittlungsapp“ gründen. jh, hs
Fotos: Kemaletin Arslan
Das habe ich wohl nicht ganz verstanden. Österreich und nachgerade die Hauptstadt Wien hat die selben Kostenlage wie etwas Köln oder Berlin. Wie kann es sein, dass der gefahrene Kilometer lediglich 25% – 40% eines deutschen Taxikilometers ausmacht?
Das schafft ja nicht mal UBER.
Der Unterschied ist, dass in Wien der Zeitfaktor während der ganzen Fahrt berechnet wird, also auch dann, wenn sich die Räder drehen. In Deutschland ist der Zeittarif nur bei „Stillstand“ aktiv.