Vergangene Woche haben sich die verschiedenen EU-Gremien auf eine Formulierung der Richtlinie zur Definition der Plattformarbeit geeinigt (Taxi Times berichtete). Michael Oppermann vom Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM) sieht darin einen ausgewogenen Ansatz zur Regulierung von Plattformarbeit und betont die aktive Rolle, die der Verband bei der Lobbyarbeit zu diesem Thema eingenommen hatte.
„Es ist ein wichtiges Signal, dass sich die Europäische Union bei einem so wichtigen Thema wie Plattformarbeit nicht wegduckt oder gegenseitig blockiert, sondern eine gemeinsame Lösung findet“, ließ Oppermann am Dienstag dieser Woche verlauten. „Plattformarbeit ist ein Thema, das weit über das Taxi- und Mietwagengewerbe hinaus von großer Bedeutung ist, und es ist gut, wenn es dafür künftig Regeln gibt. Der jetzt gefundene Kompromiss ist ein ausgewogener Ansatz, mit dem wir gut arbeiten können.“
Der Bundesverband hatte sich über seine europäischen Dachverbände IRU und Taxis4SmartMobility dafür stark gemacht, dass die Plattformarbeits-Regulierung zielgenau diejenigen trifft, die auch gemeint sind. Gemeinsam mit seinen europäischen Partnern war der Bundesverband hier erfolgreich. Laut seiner Pressemitteilung „differenzieren die Erwägungsgründe auf Initiative der Branche nun explizit zwischen traditionellen Formen der Fahrtenvermittlung und Plattformen“. Die Erwägungsgründe seien relevant bei der Umsetzung der Regelungen ins nationale Recht sowie die rechtliche Beurteilung durch Gerichte.
„Unterm Strich gibt es gute Gründe, davon auszugehen, dass Taxizentralen auch weiterhin mit soloselbständigen Fahrern arbeiten können, ohne diese gleich anstellen zu müssen. Das war uns wichtig. Auf der anderen Seite schiebt die Direktive der Ausbeutung von Scheinselbständigen einen klaren Riegel vor. Das macht es Plattformen wie Uber etwas schwerer, mit diesem Geschäftsmodell Märkte zu erobern“, erläutert Oppermann die Auswirkungen. Diese Einschätzung deckt sich auch mit der von Gregor Beiner, dem Vorsitzenden von Taxis4SmartMobilities. ar
Beitragsbild: Schatten-Berichterstatter Dennis Radtke (CDU), Mitglied des Europäischen Parlaments, war an den Verhandlungen und der Kompromissfindung für das Europäische Parlament im Trilog mit Rat und Kommission beteiligt. Hier ist er bei der Taxi-Demo in Köln im Herbst 2023 mit BVTM-Geschäftsführer Michael Oppermann. Foto: BVTM
