Vergangene Woche hatte Taxi Times die Bremer FDP-Fraktion für deren unreflektierte Haltung zu Mindestbeförderungspreisen (MBE) für Mietwagen scharf kritisiert. Dieser Kritik schließt sich nun auch der Taxiverband Deutschland an.
Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) projeziert das Statement der Bremer FDP-Fraktion und deren Ablehnung von Mindestbeförderungspreisen für Mietwagen zum Anlass, in einer aktuellen Stellungnahme der Politik allgemein vorzuwerfen, zentrale Probleme im Markt systematisch auszublenden.
Am Beispiel der FDP kritisiert der TMV, dass Dumpingpreise im Mietwagensektor nicht ausreichend hinterfragt würden. Diese kämen nach Ansicht des Verbands häufig nur durch unlautere Praktiken zustande – etwa Verstöße gegen die Rückkehrpflicht, Mindestlohnregelungen oder durch Formen von Sozialdumping und Scheinselbstständigkeit. Gleichzeitig lehnt der Verband die von der FDP ins Spiel gebrachte Abschaffung der Rückkehrpflicht entschieden ab. Diese würde den Wettbewerb weiter verzerren, statt – wie von der FDP gefordert – für gleiche Bedingungen zu sorgen.
TMV-Präsident Thomas Kroker betont, dass auch das Taxigewerbe grundsätzlich für Wettbewerb offen sei. Voraussetzung dafür sei jedoch die konsequente Einhaltung bestehender Regeln. Genau daran mangele es derzeit vielerorts.
Der Verband warnt zudem vor den wirtschaftlichen Folgen für die Branche. Immer mehr Taxiunternehmen gerieten durch die aktuelle Entwicklung unter Druck und sähen sich einem kaum zu gewinnenden Wettbewerb ausgesetzt. Der TMV spricht in diesem Zusammenhang von einem strukturellen Problem, das das gesamte Gewerbe gefährde.
Mit Blick auf die Zukunft fordert der Verband ein Umdenken in der Politik sowie ein gemeinsames Vorgehen der Branche. Ziel müsse es sein, die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge zu sichern – und gleichzeitig langfristig auch Verbraucher vor möglichen negativen Marktfolgen zu schützen. nu
Beitragsfoto: KI-generiertes Symbolbild
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