Wenn nächste Woche die Verkehrsminister der deutschen Bundesländer tagen, bekommen Sie vom Taxiverband BZP eine klare Forderung auf die Tagesordnung gesetzt – untermalt von einer beeindruckenden Zahl zur Leistungsfähigkeit des Taxigewerbes.
Der öffentliche Rechtsbruch von Uber müsse unverzüglich unterbunden und eine kompromisslose Kontrolle der Privatfahrer durchgeführt werden. Diese unmissverständliche Forderung hat der BZP-Präsident Michael Müller in einem Schreiben an die Verkehrsministerkonferenz der Länder formuliert. Das Gremium tagt in der kommenden Woche.
Durch Uber und dessen Applikation UberPop entstehen laut Müller „Digitalanbieter, die ungeachtet aller gesetzlichen Vorgaben „Privatfahrer“ zur Personenbeförderung einsetzen. Der Gesetzgeber hat genau dies mit dem Personenbeförderungsgesetz ausgeschlossen: Nur geprüfte und lizenzierte Fahrer dürfen in unserem Land Mitmenschen befördern. Es gilt Sicherheit vor einer sogenannten ‚Smartheit’ etwaiger Kommunikationsformaten oder gar schneller Erlöse.“
Das US-Unternehmen Uber hat dank finanzkräftiger Kapitalgeber wie Google oder Goldmann Sachs inzwischen einen Firmenwert von über 17 Milliarden Euro und expandiert weltweit. Pro vermittelter Fahrt kassiert man vom Fahrer eine Provision in Höhe von 20 Prozent des Fahrpreises. Steuern werden in Holland bezahlt, die Gesellschaft agiert für den europäischen Markt von Amsterdam aus.
Das Taxigewerbe in Deutschland hingegen zahlt seine Steuern und (Sozial-) Versicherungen im Inland. Der BZP hat dazu konkrete Zahlen veröffentlicht: 20 Millionen werden als Gewerbesteuer entrichtet, 104 Millionen sind Einkommenssteuer. Knapp über 200 Millionen gehen als Lohnsteuer an den Fiskus und 474 Millionen Euro werden als Umsatzsteuer erwirtschaftet. Auch der Rentenversicherungsträger profitiert von der Wirtschaftskraft des Taxigewerbes: Mehr als eine halbe Milliarde Euro entrichten die Taxiunternehmen als Sozialversicherungsabgabe.
Die größte aller Einzelsummen entrichtet die Taxibranche allerdings für die korrekte Besteuerung und Versicherung der eingesetzten Taxis: 622 Millionen Euro werden dafür jährlich aufgebracht. jh
Graphik: BZP
Gute Headline, mal outside the box gedacht – positiver Ansatz zur Uber-Problematik.
Wow, ich hätte nicht gedacht das die Taxifahrer so viel Steuern erwirtschaften. Da geht es um eine Menge Geld. Kann schon verstehen das die „hober“ oder wie das heißt ausbremsen wollen.