Schlagwort: SPD

Einen Tag vor dem Treffen der von Verkehrsminister Scheuer einberufenen Findungskommission haben Verkehrs- und PBefG-Experten der SPD klargemacht, mit welchen ...

In einer gemeinsamen Stellungnahme haben führende Verkehrsexperten der SPD ihre Position zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes festgelegt. Eine Aufhebung des ...

Das Personenbeförderungsgesetz PBefG wird novelliert und die SPD soll sich zu den geplanten neuen Inhalten klar positionieren. Ein entsprechender Antrag ...

Die SPD-Fraktion Berlin erklärt: „Politischer Widerstand gegen Deregulierung des Fahrdienstmarktes wächst: Die Linksfraktion schließt sich den Forderungen der SPD-Fraktion an“ ...

Die politischen Verhandlungen über eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) haben begonnen. Das geht aus einer Ankündigung des SPD-Abgeordneten Detlef Müller ...

In einer schriftlichen Stellungnahme zu aktuellen Taxithemen haben sich die bayerischen Sozialdemokraten für Änderungen, aber gegen eine Deregulierung des PBefG ...

Natascha Kohnen tritt für die bayerische SPD als Spitzenkandidatin der kommenden Landtagswahl an. Trotz eines vollen Wahlkampf-Terminkalenders nahm sie sich ...

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol forderte, den "Umweltbonus" pro Elektro-Taxi auf 8000 Euro zu erhöhen. Vor dem Hintergrund der vielerorts drohenden Fahrverbote ...

Berlins Finanzsenator fährt beim Thema Fiskaltaxameter weiterhin eine harte Linie. 4.000 der Berliner Taxis sind bisher mit einem so genannten ...

Der SPD-Kanzlerkandidat will kein Dieselverbot. „Ihr müsst, wenn Fehler gemacht worden sind, auch zu den Fehlern stehen.“Foto: SPD Bei einem ...